Der Klima-Irrsinn schlägt immer absurdere Kapriolen, der Klima-Musterknabe Deutschland hat sich selbst ins Knie geschossen! Weil die Bundesrepublik ihre der EU zugesagten Einsparungen voraussichtlich weit verfehlen wird, drohen Medienberichten zufolge saftige Strafen aufgrund der EU-Klimaschutzverordnung (ESR). Die Rede ist in der Summe von bis zu 100 Milliarden Euro und mehr!
Hintergrund: Bis 2030 muss Deutschland seine CO2-Emissionen in den Bereichen Gebäude und Verkehr nach den von der Bundesregierung selbst betriebenen EU-Vorgaben drastisch senken. Verfehlt Deutschland diese Ziele (was so sicher ist wie das Amen in der Kirche), muss Berlin Strafzahlungen in zwei- bis dreistelliger Milliardenhöhe nach Brüssel überweisen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des „Bundesverbands energieeffiziente Gebäudehülle e.V.“ (BuVEG). Demnach könnten die Kosten für die deutschen Steuerzahler bis 2030 durch diesen Schuss ins eigene Knie sogar auf mehr als 100 Milliarden Euro steigen.
Warum muss Deutschland zahlen?
Die drohenden Zahlungen ergeben sich aus der sogenannten „Effort-Sharing-Regulation“ (ESR), die verbindliche Ziele bezüglich der Emissionen für jedes EU-Land festlegt. Die ESR ist Teil des von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) propagierten Klimapakets „Fit for 55“. Die Ziele sind nach Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, also der Wirtschaftskraft, gestaffelt. Bedeutet Länder wie Rumänien, Griechenland, Spanien oder Polen werden weniger streng bewertet und profitieren mittelbar von den Strafzahlungen Deutschlands.
Als Bumerang erweist sich, dass der von der Bundesregierung maßgeblich initiierte EU-Wahnsinn alle Bereiche umfasst, in denen Deutschland traditionell hohe Emissionen hat: Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und kleinere Industrieanlagen. Deutschland verbucht in diesen ESR-Sektoren aber auch Emissionen, von denen es keinen unmittelbaren Nutzen hat. Denn als Transitland tragen wir Deutschen zum Beispiel den CO2-Ausstoß internationaler Lkw- und Bahnverkehre, von denen dann andere EU-Länder profitieren.