Beim zweiten alternativen Weltwirtschaftsforum (A-WEF) in Prag hat der ehemalige tschechische Staatspräsident Václav Klaus in einem Grußwort die Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland angeprangert. Dass die vom alternativen Online-Sender „Auf1“ (Chefredakteur Stefan Magnet) initiierte Konferenz wiederum in Prag stattfinde, sei „Ausdruck fehlender Freiheit in Deutschland“, beklagte Klaus.
Zentrales Thema des diesjährigen A-WEF: Wie kann ein möglicher Krieg in Europa bis 2029 verhindert werden? Dies vor dem alarmierenden Hintergrund, dass Politik und Militär ganz offen von „Kriegswirtschaft“, „Wehrtüchtigkeit“ und einer neuen Wehrpflicht sprechen. 27 Persönlichkeiten aus verschiedenen politischen Lagern und Berufen diskutierten über das brisante Thema im Rahmen eines „Planspiels“.
Déjà-vu Corona-Willkür
Der düstere, aber durchaus realistische Befund: Die System-Politiker vor allem in Berlin, Brüssel und Paris arbeiten auf einen Krieg in Europa hin! In den Jahren 2028 und 2027 sei damit zu rechnen, dass brutale Zensur und Verfolgung von „Deserteuren“ dominieren werden. 2026, so die Einschätzung der „Planspiel“-Teilnehmer, sei das letzte Jahr, wo eine „Rebellion der Bürger gegen Krieg“ möglich ist.
Die Befürchtung: Staatliche Panikstrategien, Medienpropaganda und Rechtsbeugung könnten wie schon während der Corona-Willkür demokratische Verfahren aushebeln. Deshalb komme es auf „Aufklärung im Vorfeld“ an, solange dies noch möglich sei.
„Wir sind die ‚rote Linie‘“
Von Fachjuristen kam der Vorschlag, das „Römische Statut“ zu erweitern, um das gezielte Erzeugen von Angst und Schock durch Regierungen (z. B. für Kriegspropaganda) als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen. Das „Römische Statut“ ist der völkerrechtliche Vertrag, auf dem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gründet. Es definiert die schwersten internationalen Verbrechen – darunter Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Aggressionsverbrechen.
Eine Aktivistengruppe auf dem A-WEF regte eine Massenbewegung an: die „Rote Linie“. Sie soll für die klare Botschaft stehen: Bis hierhin und nicht weiter! Die „Rote Linie“ soll demnach dezentral, niedrigschwellig und massentauglich sein: Kreidestriche vor Militärgebäuden, rote Linien auf T-Shirts, Laserprojektionen auf Gebäude – alles unter dem gemeinsamen Banner: „Wir sind die rote Linie“. Schockvideos sollen emotional verdeutlichen, was Krieg in Europa bedeuten würde.