Die AfD-Bundestagsfraktion will die Versorgung Deutschlands mit strategischen Rohstoffen langfristig sichern. Dazu hat sie einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht („Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen“). Malte Kaufmann, Obmann der Fraktion im Wirtschaftsausschuss, erläutert Einzelheiten.
Er verweist zunächst darauf, dass die akute Abhängigkeit Deutschlands von strategisch wichtigen Rohstoffen nicht ein Ergebnis der Globalisierung sei, sondern eine Folge der politischen Kurzsichtigkeit der letzten Bundesregierungen unter CDU, CSU, SPD, „Grünen“ und auch der FDP.
Kaufmann: „Während andere Länder – beispielsweise die USA, Japan oder Südkorea – längst strategische Rohstoffreserven aufgebaut haben, vertraut Deutschland immer noch auf das Prinzip Abwarten und Hoffen. Deutschland muss endlich seine Blauäugigkeit beenden und dieses Problem aktiv angehen.“
Die AfD benennt in ihrem Antrag deshalb zentrale Stellschrauben, um die Versorgungssicherheit in Deutschland dauerhaft zu erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu sichern. Gefordert werden unter anderm steuerliche Anreize, damit Unternehmen eigenverantwortlich Reserven anlegen können – nicht als Subvention, sondern als Investition in Versorgungssicherheit, wie Kaufmann betont.
Vor allem, so der AfD-Wirtschaftsexperte weiter: „Wir brauchen Rohstoffabkommen mit Partnerländern, die auf Verlässlichkeit statt Ideologie setzen. Außerdem wollen wir heimische Exploration dort fördern, wo es technisch und ökologisch vertretbar ist. Die Erfahrungen in Sachsen, im Harz und in Bayern zeigen, dass Deutschland zwar das Know-how hat – jedoch nicht die notwendigen Rahmenbedingungen. Es liegt an der Bundesregierung, diese zu schaffen. Ohne Rohstoffe keine Industrie – und ohne Industrie kein Wohlstand.“