Amerika ist schockiert: Was passiert da in Deutschland und Europa – geht es schon wieder los? Rutscht der alte Kontinent, Germany voran, abermals zurück in Diktatur und Autoritarismus?
Eine CBS-Reportage zeigt martialische Polizeikommandos, die im Morgengrauen die Wohnungen friedlicher Bürger stürmen, feixende Staatsanwälte, die mit unangenehmer Büttel-Beflissenheit Befehle ausführen und sich auch noch feixend kaputtlachen über die ahnungslosen Opfer ihres Verfolgungseifers, denen sie von heute auf morgen das Leben auf den Kopf stellen.
Freiheitsliebende US-Bürger machen solche Szenen fassungslos. Der „hässliche Deutsche“ ist wiederauferstanden, sie glauben solche Gestalten aus den Karikaturen tumber Nazi-Schergen zu kennen, die in amerikanischen Filmen noch immer allgegenwärtig sind.
Und, Achtung Spoiler: es sind nicht die AfD und ihre Wähler, die jenseits des Atlantiks als Wiedergänger finsterer Zeiten wahrgenommen werden. Dieses Propagandamärchen glauben allenfalls noch abgehängte ARD- und ZDF-Konsumenten. Die neuen Gesichter des Totalitarismus sind autoritäre „Grüne“ und Etablierten-Politiker, die aufsässige Bürger verfolgen lassen, fanatische „NGO“-Aktivisten, die dafür bezahlt werden, potentielle Delinquenten aufzuspüren und ans Messer zu liefern, beflissene Mitläufer und willige Vollstrecker, die liefern wie bestellt und dabei noch schadenfroh grinsen.
„Wahnsinn“, kommentiert Elon Musk, und Vizepräsident JD Vance redet wie gewohnt Klartext:
„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Meinungsäußerungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten. Das ist orwellianisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“
Eben erst hatte JD Vance in seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz der abgehalfterten EU-Nomenklatura nach allen Regeln der Kunst die Leviten gelesen. Die gefährlichste Bedrohung für die westlichen Demokratien, sagte Donald Trumps Vize und wahrscheinlicher Nachfolger, komme nicht aus China oder Russland oder sonst einer auswärtigen Macht, sondern von innen: Durch im Zuge der Masseneinwanderung ins Land geholte Feinde und vor allem durch die Missachtung der etablierten Eliten für den Souverän – den Bürger und seine Meinungsfreiheit.
In gewohnter Arroganz haben die etablierten Nomenklatura-Apparatschiks und Kartellpolitiker von Merz bis Habeck, kaum aus ihrer Schreckstarre erwacht, offenbar gedacht, sie könnten diese klaren Ansagen einfach wegwischen und die mahnenden Stimmen von der anderen Seite des Atlantiks mit Drohungen und Beschimpfungen zum Verstummen bringen. Was für eine Selbstüberschätzung. Einem Musk, einem Vance kann kein feixender deutscher Staatsanwalt auf Geheiß eines „grünen“ oder schwarzen Polit-Funktionärs einfach so die Türe eintreten lassen.
Scholz, Merz, Habeck, Söder, Faeser, von der Leyen und wie sie alle heißen haben den Schuss nicht gehört. Sie haben offenbar noch nicht gemerkt, dass hinter ihnen nicht mehr der tiefe Staat und seine Marionetten Joe Biden und Kamala Harris stehen, die es gerne sehen, wenn sie deren globalistische Agenda durchpeitschen und mit Zensur und Rechtsstaatsbeugung absichern und über dubiose Regierungsagenturen auch noch großzügig finanzieren.
Der Wind hat sich gedreht. JD Vance hat es ernst gemeint, als er die EU-Nomenklaturisten warnte, jetzt sei ein „neuer Sheriff in der Stadt“, der mit diesen verkrusteten und autoritären Strukturen aufräumt. Der Wind hat sich gedreht in der westlichen Welt: Woke ist tot, die links-„grüne“ Ideologie, die auf Repression und Bevormundung, auf Massenmigration und gewollte Verarmung durch ökosozialistische Planwirtschaft und Kriegstreiberei errichtet ist, hat abgewirtschaftet.
Gewiss: Die Weltmacht USA wird, unter Führung von Trump und Vance, natürlich zuerst versuchen ihre eigenen Interessen in der Welt durchzusetzen. Aber das Koordinatensystem hat sich geändert. Die Meinungsfreiheit erhält den Stellenwert zurück, den der erste Verfassungszusatz ihr zuweist, Wohlstand, Sicherheit und Freiheit der Bürger sind der neue Maßstab.
Für uns als Deutsche und Europäer ist es kein Ruhmesblatt, dass es offenbar eines massiven Weckrufs aus Amerika bedarf, um zur Vernunft zu kommen und den „grün“-links-woken Irrweg zu beenden. Politik findet aber nun mal nicht im luftleeren Raum statt. Der Kurswechsel in den USA eröffnet auch uns neue Freiräume.
Wir sollten diesen Rückenwind nutzen, um Zensur, „grüne“ Ideologie und EU-Bevormundung abzuschütteln und unsere Nationen wieder groß zu machen.
Denn auch im 21. Jahrhundert ist der demokratisch-patriotische Nationalstaat der bestmögliche Rahmen, um Freiheit, Wohlstand, Sicherheit und Frieden zum Besten seiner Bürger zu verteidigen.
Dafür kämpfen wir und in diesem Kampf ist uns jeder stabile Verbündete herzlich willkommen.