Aktuell gibt es zahlreiche Hinweise auf Fehler und Manipulationsversuche bei der Briefwahl. Ob es sich um das Video aus dem sächsischen Torgau oder noch zu prüfendende Aufnahmen aus Hamburg handelt – immer wieder treten Unregelmäßigkeiten auf. Gleichzeitig stehen finanziell ausgezehrte Kommunen vor der Herausforderung, eine Bundestagswahl in kurzer Zeit zu organisieren. Der gestiegene Aufwand durch die Briefwahl führt dabei zu Unsicherheiten und Fehlern.
Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ überwacht seit 2016 Wahlen in Deutschland und hält das Wahlsystem für extrem fehleranfällig. Besonders die Briefwahl steht dabei im Fokus. Die Initiative gibt praktische Hinweise, um sie sicherer zu gestalten.
Drei wichtige Texte, ein Video und drei Lösungsvorschläge!
Bereits in der Vergangenheit gab es Skandale: Ein CDU-Funktionär aus Sachsen-Anhalt wurde wegen Wahlbetrug verurteilt und musste ins Gefängnis. Über mögliche Hintermänner schweigt er bis heute. Details zu diesem Fall finden Sie in folgendem Video:
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Drei wichtige Texte zur Briefwahl
- So funktioniert der Betrug in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen – Mehr dazu hier.
- Wie man die Briefwahl sicher beobachtet – Warum es wichtig ist, bereits vor 18 Uhr bei der Auszählung dabei zu sein. Alle Informationen.
- Warum rechte Wähler durch die Briefwahl Nachteile haben – Hintergründe und Lösungen zu diesem Problem.
Drei Tipps für eine sichere Briefwahl
- Auszählungsorte rechtzeitig erfragen
Erkundigen Sie sich rechtzeitig bei Ihrer Gemeinde, wo die Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Häufig erfolgt die Auszählung zentral. In Dresden beispielsweise übernehmen 214 Wahlvorstände die Auszählung an nur zwei Standorten. In München gibt es über 200 Stellen in der Messe. Klären Sie im Voraus, wie viele Briefwahlbezirke dort zusammengelegt werden, und sorgen Sie für ausreichend Wahlbeobachter. - Wahlen in Pflegeeinrichtungen kontrollieren
Fragen Sie bei Verwandten in Alten- und Pflegeheimen nach, wie dort gewählt wird. So verhindern Sie, dass andere für Ihre Verwandten abstimmen. Bieten Sie Ihre Hilfe an und begleiten Sie hilfsbedürftige Personen am Wahltag persönlich ins Wahllokal. - Frühzeitig bei der Briefwahlauszählung dabei sein
Über die Gültigkeit von Stimmen wird oft schon ab 15 oder 16 Uhr entschieden – die eigentliche Auszählung beginnt erst um 18 Uhr. Wer sicherstellen will, dass alles korrekt abläuft, sollte also frühzeitig vor Ort sein.
Genau hinschauen lohnt sich
Unser Wahlsystem ist fehleranfällig – doch die etablierten Parteien scheinen wenig Interesse zu haben, dies zu ändern. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir selbst genau hinsehen.
Auf wahlbeobachtung.de finden Sie zahlreiche kostenlose Informationen und Hilfestellungen zur Wahlbeobachtung und Sie erhalten Hilfe am Wahltag.