Mitte Dezember will Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen, um den Weg zu Neuwahlen im Februar freizumachen. Kommt es jetzt zur 180-Grad-Wende, fallen die Neuwahlen aus, weil Scholz die Vertrauensfrage womöglich gewinnt?
Darüber spekuliert Polit-Blogger Alexander Raue (Vermietertagebuch) in diesem Video:
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Er wagt die These, dass AfD und BSW den Kanzler bei der Vertrauensfrage retten werden und es in der Folge keine Neuwahlen geben wird!
Die Begründung dafür klingt zwar spektakulär, könnte aber bei näherer Betrachtung durchaus Sinn machen:
Denn letztlich gehe es bei Neuwahlen nicht um die Frage Pest oder Cholera, sondern wer das größere Übel sei – Scholz oder ein Kriegstreiber-Kanzler Friedrich Merz (CDU)?
Polit-Profi Raue rechnet die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag vor und nennt plausible Gründe, warum Abgeordnete von AfD und BSW aus rationalen Gründen für Scholz stimmen könnten.
Nämlich vor allem, um die jetzt zaghaft erkennbaren Ansätze für eine friedliche Beendigung des Ukraine-Krieges nicht zu gefährden und die neuen Bemühungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump um eine diplomatische Lösung nicht zu konterkarieren.
In diesen Zusammenhang ordnet Polit-Blogger Raue auch das Telefonat von Kanzler Scholz vergangene Woche mit Kreml-Chef Wladimir Putin ein, das selbst tagesschau.de als „richtig so“ bewertet.
Hinzu kommt: Auch die FDP-Abgeordneten dürften kein Interesse an Neuwahlen haben, weil sie auf Basis der aktuellen Umfragen (vier Prozent) um ihren Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag bangen müssen. Fallen Neuwahlen also bis auf weiteres aus?
Fakt ist: Scholz und sein rot-„grünes“ Minderheitskabinett können im Wege der vorläufigen Haushaltsführung erst einmal monatelang auch OHNE neuen Bundeshaushalt weiterregieren, weil gesetzlich beschlossene Ausgaben weiterlaufen. Eine Mehrheit würde Rot-„Grün“ nur für neue Ausgabengesetze brauchen.
