Die massenweise Rückführung von illegal über die mexikanische Grenze in die USA eingedrungenen Migranten war das größte Wahlversprechen von Donald Trump. Der künftige US-Präsident will gleich nach Amtsantritt am 20. Januar seinen Worten Taten folgen lassen! Trump hat erstmals bestätigt, dass auch die Armee eingesetzt werden könnte, um Migranten in ihre Herkunftsländer zurückzuführen.
Dabei will der künftige US-Präsident Medienberichten zufolge auf ein 226 Jahre altes Kriegsgesetz zurückgreifen, den „Alien Enemies Act“. Nach diesem Gesetz kann der Präsident die Verhaftung, Umsiedlung oder Deportation aller männlichen Personen über 14 Jahre durch das Militär anordnen, wenn sie aus einem „feindlichen“ Land stammen. In welcher Form und welchem Ausmaß Soldaten in Trumps Remigrations-Regime eingebunden werden, ist noch unklar. Trump hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass er die Invasoren als feindliche Eindringlinge betrachtet.
Trumps Grenz-Zar will „Schock und Ehrfurcht“
Als künftigen „Grenz-Zar“, der für Grenzschutz und Abschiebungen zuständig ist, hat Trump den Hardliner Tom Homan nominiert. Der 62-Jährige setzt nach eigenen Worten auf „Shock and Awe“ („Schock und Ehrfurcht“). In einer ersten Welle sollen illegale Einwanderer abgeschoben werden, die Verbrechen begangen haben. Dafür ist auch die Einrichtung von neuen Lagern geplant.
Während der Amtszeit des scheidenden Präsidenten Joe Biden gelangten fast neun Millionen Migranten illegal über die Grenze zu Mexiko in die USA. Hinzu kommen geschätzte 1,7 Millionen, die untergetaucht sind.
