„Potsdamer Geheimtreffen“: Am 10. Januar 2025, also in wenigen Wochen, jährt sich der bislang übelste Auswurf der Fake News-Schleuder „Correctiv“. Es ist eine Groteske aus der Bananenrepublik Deutschland, dass ausgerechnet dieses Lügenportal und eine von den Steuerzahlern finanzierte private Netz-Stasi über die Einhaltung der Netz-Zensur à la Faeser, Paus, Haldenwang & Co. wachen. Hätte Donald Trump auch hierzulande das Sagen, wäre damit ratzfatz Schluss!
Donald Trump ist entschlossen, als 47. Präsident der Vereinigten Staaten das demokratische Ur-Gen der USA, die Rede- und Meinungsfreiheit (free speech), wiederherzustellen.
Er hat angekündigt, die Zensur durch staatliche Stellen und soziale Medien wie Facebook und YouTube zu verbieten. Diese Ankündigung machte er bereits vor zwei Jahren – mit dem Zusatz „wenn ich Präsident bin“.
Am 20. Januar, dem Tag seiner feierlichen Vereidigung, ist Donald Trump (78) wieder im mächtigsten Amt der Welt. Dann kann er sein Versprechen endlich wahr machen. Und niemand zweifelt daran, dass er es tun wird.
Dann dürfte sehr schnell Schluss sein mit Informationskontrolle, Zensur, Reichweiteneinschränkung auf Facebook, shadow-banning auf YouTube und linksgrün-woker Cancel-Culture. Elon Musk hat Trump, falls das überhaupt nötig gewesen sein sollte, auf X an sein Versprechen erinnert.
Trumps Analyse trifft einen wunden Punkt auch in Europa, hier vor allem in Deutschland: Eine entfesselte Netz-Überwachung höhlt immer mehr das freiheitliche Fundament der westlichen Demokratien aus.
Trump kündigte deshalb schon vor zwei Jahren mit Blick auf die USA an: „Wenn wir die Rede- und Meinungsfreiheit wiederherstellen, werden wir beginnen, unsere Demokratie zurückzugewinnen und unsere Nation zu retten.“
Trump verfolgt einen Fünf-Punkte-Plan:
► Staatlichen Stellen soll untersagt werden, gemeinsam mit privaten Organisationen die freie Rede einzuschränken.
► Zensuraktivitäten sollen untersucht und verfolgt werden.
► Tech-Konzerne und soziale Medien sollen verantwortlich gemacht werden für die Überwachung von Inhalten.
► Universitäten, welche die freie Rede unterdrücken, müssen mit finanziellen Konsequenzen rechnen.
► Eine digitale „bill of rights“ soll die virtuellen Freiheitsrechte der Bürger schützen.
Dieses Freiheitsversprechen bedeutet nicht mehr und nicht weniger: Was legal gesagt werden darf und nicht gegen das Strafrecht verstößt, muss auch gesagt werden dürfen!
In einem Video aus dem Dezember 2022, das von seinem Unterstützer Elon Musk erneut geteilt wurde, erklärt Trump, wie er sich nach der Wahl für die Meinungsfreiheit einsetzen wird.
Facebook, YouTube & Co. können sich also schon mal warm anziehen – zumindest in den USA!
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