FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt nach Medienberichten zurück. Er zieht damit als erster an der Parteispitze die Konsequenzen aus der partei-internen Diskussion um das umstrittene „D-Day“-Papier zum Ampel-Aus.
Die FDP-Spitze hatte zunächst geleugnet, eine „D-Day“-Strategie geplant zu haben. Nach Medienberichten veröffentlichte die Partei dann aber selbst ein Papier, in dem ein Ausstiegs-Szenario aus der Ampel-Koalition genau unter diesem zynischen Codenamen beschrieben worden war.
Abzuwarten bleibt, ob der FDP-Generalsekretär ein Bauernopfer bleibt oder jetzt auch Parteichef Christian Lindner unter Druck kommt.
„Übernehme Verantwortung“
Djir-Sarai erklärte vor Journalisten, er habe „unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert“. Dies sei nicht seine Absicht gewesen, er habe keine Kenntnis über das sogenannte D-Day-Papier gehabt. „Weder von der Erstellung, noch von der inhaltlichen Ausrichtung“, so Djir-Sarai. „Dafür entschuldige ich mich, für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich“, hieß es weiter. Er übernehme die politische Verantwortung – „um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden“.
Als neuer FDP-Generalsekretär wurde in der Hauptstadt Ex-Bundesjustizminister Marco Buschmann gehandelt.