„Oppositionsideechen“: Kanzler Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

Ungeachtet einer Serie desaströser SPD-Wahlergebnisse und zunehmender partei-interner Kritik an ihm selbst denkt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht daran, im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Das sei ein „Oppositionsideechen“, sagte er im ZDF-Sommerinterview.

Scholz unterstrich, er lehne es trotz der historisch schlechten Wahlergebnisse für die SPD in Thüringen und Sachsen ab, die Vertrauensfrage zu stellen und bekräftigte, er wolle weiter im Amt bleiben. Zur Diskussion um die Vertrauensfrage als Voraussetzung für mögliche Neuwahlen sagte der Kanzler: „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt. Die Regierung hat eine Mehrheit.“

Wie zuvor schon im Berliner „Tagesspiegel“ betonte Scholz erneut seinen Willen, die Regierung auch nach den nächsten Wahlen weiterzuführen. Er wolle alles dafür tun, „um bei der nächsten Bundestagswahl ein starkes Mandat zu kriegen. Wir haben das ja schon mal geschafft“, meinte der Chef der Abbruch-Ampel unverdrossen.

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