Der brutale Machtkampf bei den „Grünen“ eskaliert: Auf dem Parteitag Mitte November in Wiesbaden droht den Ökosozialisten die offene Spaltung! Habeck-Sturz, möglicherweise noch ein Özdemir-Rücktritt, Flügelkämpfe bis aufs Messer – die Hauptstadt brodelt vor Gerüchten.
Nach der Rücktrittsankündigung des Bundesvorstands und dem angekündigten Parteiaustritt der „Grünen Jugend“-Führung geht es jetzt womöglich Schlag auf Schlag weiter.
Wie „Cicero“ erfahren haben will, plant der dem sogenannten „Realo“-Flügel zugerechnete Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir seinen Abgang aus dem Ampel-Kabinett, um Verkehrsminister in Baden-Württemberg zu werden und dann später Ministerpräsident Winfried Kretschmann (76) zu beerben. „Zumindest wäre er mit diesem Schachzug mittelfristig wieder der starke Mann in der Partei“, schreibt „Cicero“. Der Volksmund würde es wohl etwas einfacher formulieren: „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff…“
Angesichts der offen ausgebrochenen Flügelkämpfe zwischen sogenannten „Fundis“ und „Realos“ sorgt sich die „Bild“-Zeitung bereits: „Zerreißt es die Grünen?“.
„Fundis“ machen gegen Habeck-Vertraute mobil
Unter politischen Beobachtern in Berlin gilt es als nicht ausgeschlossen, dass es auf dem Bundesparteitag der Ökosozialisten im November in Wiesbaden zum großen Knall kommt, zum de facto Sturz des bislang nur selbsternannten „Kanzlerkandidaten“ Robert Habeck!
Laut „Spiegel“ gab es in dieser Woche eine Geheim-Schalte des mächtigen Linken-Flügels („Fundis“). Dabei soll die Habeck-Vertraute, Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner, von den meisten als neue Parteichefin abgelehnt worden sein. In Wiesbaden könnte es also zum offenen Showdown zwischen den Flügeln kommen!
Dabei geht es nicht nur um die Frage, wer die Partei künftig führt, sondern auch um Inhalte. Die an der „Grünen“-Basis dominierenden Parteilinken wollen zurück zur reinen Klimalehre, zu grenzenloser Masseneinwanderung.
„Rück- und Austritte bei der Grünen Jugend zeigen, dass die Partei insgesamt von zwei Seiten unter Druck steht“, analysiert der linksgrüne Politik- und NGO-Berater Johannes Hillje, zweifellos ein Kenner der innerparteilichen Machtstrukturen. Er sagt: „Die einen kritisieren eine inhumane Migrationspolitik und zu viele Kompromisse beim Klimaschutz, die anderen eine zu weiche Migrationspolitik und einen überfordernden Klimaschutz.“
Hat sich Habeck verzockt?
Für Robert Habeck, der als treibende Kraft hinter dem „Rücktritt“ von Ricarda Lang und Omid Nouripour gilt, könnte es eng werden. Auf dem Parteitag in Wiesbaden Mitte November will er die Machtfrage stellen und eine geheime Abstimmung über seine „Kanzlerkandidatur“ erzwingen. Eine Mehrheit dafür gilt als nicht gesichert. Scheitert Habeck mit seiner „Kanzlerkandidatur“, wäre es nicht mehr und nicht weniger als sein Sturz vom „grünen“ Sockel!