Nach ihrer vernichtenden Niederlage bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen röchelt die Chaos-Ampel ihrem Ende entgegen. Während die SPD wieder einmal alles „besser erklären“ will, glauben die „Grünen“ nicht mehr an die eigenen Durchhalteparolen. Und schon fallen die Deutschland-Zerstörer wieder übereinander her!
Einen „schweren Tag für die Demokratie“, so nannte SPD-Chefin Saskia Esken die demokratischen (!) Wahlergebnisse in Sachsen und in Thüringen. Sie müssten „wachrütteln“, sagte sie nach dem Scherben-Gericht im SPD-Bundesvorstand.
Und mal wieder lautet die Lehre, die die SPD aus dem neuen Wahlbeben zieht: „Wir müssen den Menschen die Politik besser erklären.“ Gleichzeitig müsse sich die „Kanzlerpartei“ SPD stärker innerhalb der Koalition profilieren. So ähnlich hatte es auch nach der Europawahl Anfang Juni geklungen.
Genossin Esken will von Bundeskanzler Olaf Scholz zwar nicht fordern, seine Richtlinienkompetenz stärker auszuspielen. Trotzdem sagte sie: „Die SPD muss zeigen, dass sie die Regierung anführt, und dass wir auch umsetzen können, was wir wollen.“
Deutlicher wurde Juso-Chef Philipp Türmer. Er will sich auf Scholz als Kanzler nicht mehr festlegen. Es brauche eine inhaltliche Strategie. Abhängig davon müssten dann „auch Personalfragen“ geklärt werden.
Grüne wollen keine „Durchhalteparolen“ mehr
Besser erklären, weniger streiten? „Grünen“-Chefin Ricarda Lang ließ vor der Hauptstadt-Presse durchblicken, dass sie an diese Erwartung nicht mehr glaubt. „Die Leute haben keine Lust auf Durchhalteparolen, die sich als falsche Versprechen entpuppen“, sagte sie. Zwar will sie aus durchaus nachvollziehbaren Gründen – Stichwort Pfründe – die Chaos-Ampel nicht vorzeitig beenden, aber ihre Worte klangen bereits wie ein Abgesang: „Die Regierung hat es bisher nicht geschafft, dem Land die Stabilität zu geben, die es verdient.“ Jetzt gehe es darum, sich auf bestimmte Projekte zu konzentrieren, die man noch zusammen umsetzen könne.
Mit anderen Worten: Zerstören, was noch nicht zerstört ist!
