50 Milliarden Euro jährlich für Migranten – aber kein Geld für Brücken und Straßen!

Es ist ein Foto, das um die Welt ging. Ein Foto, bei dem sich Millionen Menschen die Augen reiben: Wie kann das passieren, ausgerechnet in Deutschland? Kein anderes Bild steht symbolisch so für den erschreckenden Niedergang unseres Landes wie der spektakuläre Einsturz der Carolabrücke in Dresden. Während Bund, Länder und Gemeinden (sprich: die deutschen Steuerzahler) nach Expertenschätzungen jährlich (!) rund 50 Milliarden für Migrations-Folgekosten aufbringen, betrug der Investitionsrückstand in Deutschland u.a. für Brücken und Straßen laut dem Deutschen Institut für Urbanistik zuletzt 165,5 Milliarden Euro und nähert sich aktuell der 200 Milliarden Euro-Grenze.

Für die klammen Kommunen wird es immer schwieriger, die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur zu stemmen. Jede zweite Kommune bewertet ihre aktuelle Finanzlage als bestenfalls „ausreichend“. Rund ein Drittel aller geplanten und dringend notwendigen Investitionen können nicht mehr realisiert werden – von der Bahn und den maroden Schulen hierzulande gar nicht erst zu reden.

Besonders stark ausgeprägt ist der Investitionsrückstand im Osten der Republik, wie das Beispiel der eingestürzten Dresdner Elbbrücke drastisch vor Augen führt. Die marode Carolabrücke ist das gleichermaßen alarmierende wie traurige Sinnbild für den Zustand der deutschen Infrastruktur nach fast zehn Jahren Masseneinwanderung. Die Dresdner müssen sich nun monatelang über staureiche Umleitungen durch die sächsische Landeshauptstadt  quälen.

600 Milliarden Euro fehlen insgesamt

Allein die Erhaltung und die bedarfsgerechte Erweiterung des siechen kommunalen Verkehrsnetzes in Deutschland würden bis 2030 gut und gerne 372 Milliarden Euro kosten, hat das Deutsche Institut für Urbanistik ausgerechnet. 

Fast jede zweite Straßenbrücke in Deutschland ist marode, teilweise sogar akut einsturzgefährdet. „Man wird wohl in Zukunft das Maß noch etwas enger ziehen müssen, dass man Brücken versucht, noch früher zu sperren“, sagt Heinrich Bökamp, Präsident Bundesingenieurkammer, zum Brücken-Einsturz von Dresden.

Außerorts sind von rund 13.000 Kilometern Autobahn mehr als 7.000 überholungsbedürftig, bestätigt das Bundesverkehrsministerium.

Berücksichtigt man dazu noch notwendige Infrastruktur-Investitionen in Gebäudesanierungen als Folge des Klimaschutz-Irrsinns, müsste der deutsche Staat (Steuerzahler) in den kommenden zehn Jahren 600 Milliarden Euro in die Hand nehmen! Das hat das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft errechnet. Mit anderen Worten: Jeder öffentliche Haushalt fällt dann schneller in sich zusammen als die Carolabrücke in Dresden!

Man gönnt sich ja sonst nichts

Zum Vergleich: Allein im vergangenen Jahr addierten sich die erwarteten Ausgaben in Zusammenhang mit Flucht und Migration auf 48,2 Milliarden Euro (Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article248386590/Flucht-und-Migration-kosten-dieses-Jahr-fast-50-Milliarden-Euro.htm). Diese gigantische Summe entspricht in etwa der Höhe des Verteidigungshaushaltes – ohne sogenannte „Sondervermögen“. Zu den größten Posten gehören Ausgaben für Aufnahme, Unterbringung und Registrierung sogenannter Flüchtlinge, Kosten für die schulische und außerschulische Betreuung von Kindern und Jugendlichen sowie sonstige Sozialausgaben.

Man gönnt sich ja sonst nichts! Hereinspaziert, hereinspaziert…

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