Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen hat mit 401 Stimmen die nötige Mehrheit im Europaparlament für eine zweite Amtszeit erhalten. In ihrer Rede hatte sich zuvor angekündigt, die Wettbewerbsfähigkeit ins Zentrum ihrer Arbeit in den nächsten fünf Jahren stellen zu wollen.
Ursula von der Leyen wird fünf weitere Jahre an der Spitze der der EU-Kommission stehen. Das Europäische Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich für die 65-jährige Deutsche. Die CDU-Politikerin erhielt 401 Stimmen. 284 Abgeordnete votierten in geheimer Abstimmung gegen sie. Es gab 15 Enthaltungen und sieben ungültige Stimmzettel.
Von der Leyen benötigte mindestens 361 Stimmen der insgesamt 720 Abgeordneten. Die Fraktionen von Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen hatten sich bereits auf eine Wiederwahl verständigt. Zusammen kommen diese Gruppen auf 401 Stimmen. Kurzfristig hatten auch die „Grünen“ Unterstützung signalisiert.
Unklar war allerdings, wie viele Abweichler es geben könnte. Von der Leyen stand unter anderem wegen ihrer schädlichen „Klimapolitik“, der unzureichenden Kontrolle der EU-Außengrenzen sowie Bürokratie für Unternehmen immer wieder in der Kritik.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat von der Leyen bereits gratuliert. Die Wahl sei „ein klares Zeichen für unsere Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union, gerade in schwierigen Zeiten“, schrieb Scholz am im Onlinedienst X. „Die Europäerinnen und Europäer erwarten, dass wir Europa voranbringen. Gehen wir es gemeinsam an“, fuhr Scholz fort.
[Mit Material von dpa]
