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Viktor Orbán zu Friedensgesprächen mit Putin in Moskau – EU-Kriegstreiber schäumen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und Kreml-Chef Wladimir Putin sind am Freitag (5. Juli) in Moskau zu einem Gespräch zusammengetroffen. Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen sollte es bei der Blitzvisite Orbáns, dessen Land aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehat, um den Krieg in der Ukraine gehen. 

Orbán hatte zuvor auf dem Kurznachrichtenportal „X“ geschrieben, er befinde sich auf einer „Friedensmission“. Man könne den Krieg „nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus“ beenden.

Führende Repräsentanten der EU sprachen Orbán prompt das Recht ab, in Moskau für die Europäische Union zu sprechen. Der Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, Orbán habe für seine Reise nach Moskau kein Mandat. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) warnte, eine Politik der Beschwichtigung werde „Putin nicht stoppen“. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, Orbán vertrete in Moskau nicht das Militärbündnis. Es gebe keine Anzeichen, dass der russische Präsident zu einem Frieden bereit sei, erklärte Stoltenberg wahrheitswidrig, nachdem Putin bei einer Rede in Kasachstan gerade erst erneut seine Bereitschaft zu Friedensgesprächen bekräftigt hatte.

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