„Bewegung gegen Sanktionen“ fordert Ende der Sanktionspolitik

Unter dem Motto „Stoppt die Sanktionen“ richten Politiker und Unternehmer einen dringenden Appell für ein Ende der Sanktionspolitik an die Öffentlichkeit. Auf längere Sicht schadeten Sanktionen den Volkswirtschaften der Länder, die Sanktionen verhängen, mehr als den Ländern, gegen die sie gerichtet sind. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, Informationen über die Schäden von Sanktionen zu sammeln und Einzelinitiativen in Parlamenten und der Zivilgesellschaft zusammenzubringen, um über die zerstörerische Politik von Sanktionen zu informieren und den Druck gegen ihre Anwendung zu erhöhen.

Die in letzter Zeit verhängten Sanktionen „umfassen eine Mischung aus prohibitiven und restriktiven Maßnahmen, die Deutschlands Handels- und Industriebeziehungen insbesondere zu den aufstrebenden BRICS-Staaten behindern“, heißt es in einer „Grundsatzerklärung“. Auch in der Vergangenheit hätten Sanktionen ihre vorgeblichen Ziele nie erreicht, dafür aber oft unsägliches Leid unter der Zivilbevölkerung verursacht, wie etwa die Sanktionen gegen den Irak 1990 bis 2003.

Zu den Initiatoren dieser „Bewegung gegen Sanktionen“ gehören der AfD-Europaabgeordnete Arno Bausemer, die AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum, Gereon Bollmann, Steffen Kotre, Matthias Moosdorf, Martin Reichardt und Rainer Rothfuss sowie die AfD-Landtagsabgeordneten Jan Scharfenort und Frank Otto Lizureck aus Sachsen-Anhalt. Der letztgenannte ist zugleich Ex-Manager des Unternehmens „Mitteldeutsche Bohr- und Brunnenausrüstung“.

Die Grundsatzerklärung der „Bewegung gegen Sanktion“ und der Bericht „Warum die deutsche Wirtschaft Alarm schlägt“ sind auf der Internetseite www.gegensanktionen.de nachzulesen.

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