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Der Profit-EU-re letzter Teil: Ursula von der Leyen (CDU)

Das Beste wie immer zum Schluss: Ursula „Korruptions-Königin“ von der Leyen (CDU) krönt im wahrsten Sinne des Wortes die DK-Serie über die selbstherrliche Brüsseler EU-Bonzokratie. Der Mensch gewordene Schaumfestiger ist die Inkarnation eines demokratieverachtenden  Systems, das immer mehr Bürger nur noch anwidert – und das nicht nur In Deutschland!

Eurobonzen-Album, Blatt 7: Ursula „Korruptions-Königin“ von der Leyen (CDU)

Wo Ursula von der Leyen hintritt, wuchern Chaos und Korruption. Wenige Politiker haben das berüchtigte „Peter-Prinzip“, demzufolge in bestimmten Hierarchien ein jeder bis zum Niveau seiner maximalen Inkompetenz befördert wird, so eindrucksvoll bestätigt wie die ehrgeizige Tochter des niedersächsischen CDU-Patriarchen Ernst Albrecht mit dem festgetackerten Eis-Lächeln und der Spritzbetonfrisur.

Dass die Spur der Verwüstung, die sie durch die deutsche und europäische Politik gezogen hat, so breit werden konnte, verdankt sie niemand anderem als Angela Merkel. Die holte sie seinerzeit, zur Erleichterung der damals noch regierenden Niedersachsen-CDU, ins Bundeskabinett, erst als links-„grün“-schnittige Familienministerin, dann an die Spitze des Verteidigungsressorts.

Dort zeigte Ursula von der Leyen schon mal so richtig, was sie alles anrichten kann. Wenn sie sich nicht mit Unfug wie schwangerengerechten Truppenpanzern beschäftigte oder Razzien auf Wehrmachtsrelikte in den Traditionsecken der Kasernen anordnete, schob sie externen Beratern, lieferte sie die Bundeswehr ganzen Heerscharen von millionenteuren Beratern aus. Besonders gern genommen wurden die „Meckies“ von McKinsey, einer Beraterfirma, in der ihre Staatssekretärin Katrin Suder Partnerin gewesen war.

Nach von der Leyens Abgang war die Bundeswehr ein Trümmerhaufen, dem ihre Nachfolgerinnen – die Merkel-Vertraute Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lamprecht von der SPD – den Rest geben konnten. Frau von der Leyen entschwebte, dank der Kungelei Merkels mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel.

Der Untersuchungsausschuss im Bundestag, in dem die Opposition ihr „faktisches Komplettversagen“ bescheinigte, fand schon ohne sie statt. Viel aufzuklären gab es auch nicht mehr; elektronische Korrespondenzen auf ihrem Mobiltelefon, die Aufschluss über etliche heikle Vorgänge hätten geben können, hatte sie listigerweise einfach gelöscht.

Die Methode hat sie sich gemerkt. In Brüssel drehte sie nämlich das ganz große Korruptionsrad. Bei Pfizer bestellte sie praktisch im Alleingang für satte 35 Milliarden Euro 1,8 Milliarden Dosen vom mRNA-„Impfstoff“ gegen Covid-19. Damit hätte man die komplette EU-Bevölkerung viermal durchspritzen können. Was für ein Reibach für Pfizer. Ob sie selbst die Hand aufgehalten hat? Schwer nachzuweisen. Indirekt profitiert haben dürfte dagegen ihr Ehemann Heiko, der bei einer Pfizer-nahen Firma Karriere machen konnte.

Natürlich hagelte es Klagen gegen diesen Coup, die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt und ermittelt schon fast zwei Jahre ohne Ergebnis. Die Aufklärung des Deals, den die Kommissionspräsidentin an allen Gremien vorbei mit ihrem guten Freund und Pfizer-Boss Albert Bourla eingefädelt hat, gestaltet sich schwierig: Die einschlägigen SMS-Wechsel mit Bourla sind wieder mal, simsalabim, gelöscht.

Ein belgisches Gericht in Lüttich hat auch die Entscheidung, ob es nun selbst für die Prüfung des Pfizer-Deals zuständig ist oder doch die EU-Staatsanwaltschaft, erstmal auf Dezember vertagt – ein halbes Jahr nach der EU-Wahl. Das ist praktisch, so wird die EU-Wahl und die anschließende Mauschelei für ihre zweite Amtszeit nicht von lästigen Gerichtsverhandlungen gestört.

Prozesse mitten im Wahlkampf sind so einer wichtigen Persönlichkeit ja auch nicht zuzumuten, mit juristischen Machenschaften dürfen sich höchstens Donald Trump oder deutsche AfD-Oppositionspolitiker herumschlagen.

Auch bei dieser EU-Wahl steht Ursula von der Leyen, wie schon vor fünf Jahren, auf keinem Wahlzettel. Immerhin ist sie aber offiziell „Spitzenkandidatin“ von CDU und CSU und deren EU-Parteifreunden von der „Europäischen Volkspartei“ EVP. Die verspricht eine restriktivere Migrationspolitik und stellt sogar eine Aufhebung des Verbrennerverbots in Aussicht, dessen drohendes Näherrücken gerade die deutsche Automobilindustrie zerstört und vertreibt.

Ursula von der Leyen tritt also für ein Programm an, das in zentralen Punkten so ziemlich das Gegenteil von dem verspricht, was sie in den letzten fünf Jahren angerichtet hat. Um das zu glauben, muss man als deutscher Wähler schon ziemlich eifrig von der soeben in Kraft getretenen Cannabis-Legalisierung Gebrauch machen.

Und was steht sonst noch in der Bilanz der Ursula von der Leyen? Unter ihrer Amtszeit hat der wirtschaftliche Bedeutungsverlust der EU im globalen Wettbewerb, allen groß gespuckten Tönen zum Trotz, dramatisch an Fahrt aufgenommen. 2010 war die EU in der Wirtschaftsleistung noch gleichauf mit den USA, inzwischen sind die Vereinigten Staaten, trotz kleinerer Bevölkerung, um rund 50 Prozent potenter, und China schickt sich ebenfalls an, der EU die Rücklichter zu zeigen.

Kein Wunder also, dass die Europäische Union in der Welt ökonomisch wie politisch immer irrelevanter wird. Maßgeblichen Anteil daran hat der von Ursula von der Leyen und ihren „grünen“ Unterstützern ausgeheckte „Green Deal“, eine Art Masterplan zur Einführung einer ökosozialistischen Klima-Planwirtschaft auf allen Ebenen, von der Entindustrialisierung durch erzwungene „Klimaneutralität“ über die ruinöse CO2-Luftbesteuerung bis zum Bauernlegen und zur Vernichtung der modernen Landwirtschaft im Namen des „Klimaschutzes“.

In dem Maße, wie die Wirtschaftskraft unter von der Leyens Schlägen schwindet, steigt der weltpolitische und militärische Größenwahn. Von der Leyens EU-Kommission brüskiert den wichtigen Handelspartner China mit provokativem Säbelrasseln und der Drohung mit Kappung wirtschaftlicher Verbindungen; ein europäisches Rüstungsprogramm soll nach von der Leyens Vorstellung die EU auf Kriegswirtschaft umstellen und „kriegstauglich“ machen.

Neben der Verteidigungsunion treibt von der Leyen aber auch die Schuldenunion voran, also die Möglichkeit, vertragswidrig Unionsschulden durch die EU-Kommission aufnehmen zu können, für die am Ende dann vor allem die Deutschen geradestehen müssen. Mit dem „Corona-Wiederaufbaufonds“ wurden unter von der Leyen die Dämme gegen rechtswidrige Gemeinschaftsschulden schon mal weitgehend eingerissen.

Geld braucht sie auch dringend; der aktuelle Sieben-Jahres-Haushalt, der eigentlich bis 2027 halten sollte, ist jetzt schon völlig aus dem Leim. Nicht zuletzt, weil Ursula von der Leyen „Krisen“-Ausgaben über alles liebt. 73 Milliarden Euro hat sie bis Ende 2023 schon nach Kiew schaufelt. Und das war erst der Anfang.

Nach Kiew fährt Frau von der Leyen  immer wieder gerne und fühlt sich dort auch pudelwohl. Und natürlich möchte sie die Ukraine auch so schnell wie möglich in die EU aufnehmen, damit die Alimentierung des bankrotten und gescheiterten Staats auf eine dauerhafte Grundlage gestellt wird. Für Eurokraten mit Faible für Umverteilung kann es schließlich gar nicht genug Fässer ohne Boden geben, die von den Nettozahlerstaaten durchgefüttert werden müssen.

Was Korruption und Schlitzohrigkeit angeht, sind von der Leyen und Selenskyj sowieso Geschwister im Geiste. Hinter den Kulissen wird jetzt schon eifrig gekungelt und geschachert, um die Mehrheiten zusammenzubekommen, damit die Kommissionspräsidentin nochmal fünf Jahre weitermachen kann. Wer also für eine der Parteien aus dem Etablierten-Kartell stimmt, weiß jetzt schon, was er dafür bekommt.

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