Blau blüht nicht nur der Enzian, sondern immer mehr auch Deutschland: Die AfD hat bei den Europawahlen unter extrem schwierigen Bedingungen ein bravouröses Ergebnis geholt! Nach bzw. trotz einer beispiellosen Hetz- und Verleumdungskampagne von Altparteien, Verfassungsschutz, Lügenportalen und Mainstream-Medien behauptete sich die AfD im Osten Deutschlands klar als stärkste politische Kraft und konnte sich bundesweit souverän als zweitstärkste Partei durchsetzen.
Wie die Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen (10.Juni) nach Auszählung aller 400 Wahlkreise auf ihrer Homepage mitteilte, legten CDU und CSU zusammen leicht auf 30,0 Prozent zu. Die AfD verbesserte sich deutlich auf 15,9 Prozent. Von den Ampel-Parteien fiel die SPD auf 13,9 Prozent zurück und kassierte damit ein neues historisch schlechtes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Die „Grünen“ stürzten erdrutschartig auf 11,9 Prozent ab, die FDP erlitt mit 5,2 Prozent relativ leichte Einbußen.
Das neu gegründete linke Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schaffte aus dem Stand 6,2 Prozent, die Linke (2,7 Prozent) versinkt zunehmend in der politischen Bedeutungslosigkeit.
Auch die Parteien Freie Wähler, Volt, Die Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Familienpartei errangen Mandate im EU-Parlament, weil bei der Europawahl anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen keine Sperrklausel (Fünf-Prozent-Hürde) gilt.
▶ Die Wahlbeteiligung erreichte mit knapp 65 Prozent (2019: 61,4 Prozent) einen neuen Rekordwert bei einer Europawahl seit der Wiedervereinigung. Erstmals durften in Deutschland bei einer Europawahl auch 16- und 17-Jährige abstimmen.
AfD-Durchmarsch in Ostdeutschland
Die Wahl galt allgemein als ein wichtiger Stimmungstest vor den drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September und der (regulären) Bundestagswahl im kommenden Jahr. Dass die AfD in Ostdeutschland mit großem Vorsprung auf Platz eins liegt, ist daher von besonderer Bedeutung.
▶ In Thüringen erreichte die AfD nach Auszählung aller Stimmen 30,7 Prozent.
▶ In Sachsen-Anhalt holte sie 30,5 Prozent der Stimmen – ein besonders herausragendes Plus von 10,2 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Europawahl im Jahr 2019!
▶ In Sachsen kam die AfD auf 31,8 Prozent der Stimmen und ließ die im Freistaat regierende CDU (21,8 Prozent) weit hinter sich.
▶ Auch in Brandenburg ging die AfD als klarer Gewinner aus der Europawahl hervor. Nach Auszählung aller Wahlbezirke konnte sie 27,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.
▶ In Mecklenburg-Vorpommern verdrängte die AfD die CDU von Platz 1 und kam nach Auszählung aller 1.999 Wahlbezirke auf 28,3 Prozent der Stimmen. Auch bei den gleichzeitig mit der Europawahl abgehaltenen Kommunalwahlen in dem nordöstlichen Bundesland setzte sich die AfD flächendeckend gegen die CDU durch.
AfD sahnt im bürgerlichen Lager ab!
Bemerkenswert: Laut ersten Analysen (ARD) gewann die AfD bei der Europawahl hauptsächlich aus dem bürgerlichen Lager Stimmen hinzu. Rund 600.000 Stimmen nahm die Partei CDU und CSU ab, 470.000 Stimmen stammten von der FDP, 580.000 Stimmen kamen aus der SPD (soweit man die sogenannte Kanzlerpartei überhaupt noch dem bürgerlichen Lager zurechnen kann).
Jungwähler: „Grüne“ verlieren, AfD gewinnt!
Bei der Europawahl haben die „Grünen“ eine dramatische Niederlage auch bei ihrer angeblichen Kernklientel erlitten. Jungwähler wendeten sich massenweise (minus 23 Prozent) von den Ökosozialisten ab. Mit 17 Prozent stimmten stattdessen besonders viele Wähler unter 25 Jahren für die Union, aber schon knapp dahinter liegt die AfD mit 16 Prozent Zustimmung bei den Jungen!
Viele Wähler aus Überzeugung für die AfD
Bemerkenswert ist auch diese erste Analyse von Infratest Dimap: Eine deutliche Mehrheit von 70 Prozent der AfD-Wähler sieht sich nicht als die immer wieder behaupteten „Protestwähler“, sondern unterstützt die politischen Forderungen der Partei („die AfD spricht die richtigen Themen an“). Die überwältigende Mehrheit der AfD-Wähler findet auch nicht, dass die AfD „rechtsextreme Positionen“ vertritt.
Rechte Parteien europaweit im Aufwind
Insgesamt waren europaweit rund 350 Millionen EU-Bürger zur Wahl aufgerufen gewesen. Rechte Parteien konnten in mehreren Ländern große Erfolge erzielen.
▶ In Italien lag die Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Sonntag klar vorn.
▶ In Frankreich gewann die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen. Präsident Emmanuel Macron setzte daraufhin eine vorgezogene Neuwahl der Nationalversammlung zum 30. Juni an.
▶ In Österreich wurde die FPÖ stärkste Kraft.
Neuwahl-Debatte auch in Deutschland
Unterdessen nimmt auch in Deutschland die Debatte um vorgezogene Neuwahlen nach dem Vorbild Frankreichs an Fahrt auf. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, den Weg zu Neuwahlen freizumachen und im Deutschen Bundestag in Verbindung mit der Abstimmung über den Haushalt für das kommende Jahr die Vertrauensfrage zu stellen.
CSU-Chef Markus Söder forderte ebenfalls Neuwahlen, um den „Ampel-Spuk“ zu beenden. Er ließ aber offen, mit wem die Union dann als Kanzlerkandidat antreten würde. Mit CDU-Chef Friedrich Merz würde er sich über diese Frage „schnell einigen“, sagte Söder am Wahlabend im ZDF.
