Polit-Insider Einar Koch zieht in einem Gastbeitrag für den Deutschland-Kurier eine bedrückende Bilanz 2023: Wie kein anderes Jahr seit dem Zusammenbruch 1945 markiert das sich dem Ende neigende Jahr den traurigen Niedergang Deutschlands als viertgrößte Industrienation. Viele Deutsche scheinen sich lethargisch damit abgefunden zu haben: tief, tiefer, Abriss-Ampel! Und doch gibt es endlich ein Aufbegehren!
VON EINAR KOCH*
Man mag zu Kreml-Chef Wladimir Putin stehen, wie man will – wo er recht hat, hat er recht: „Die ganze Welt lacht über Deutschland!“ Das Land der Ingenieure, Dichter und Denker befindet sich sturzbachartig im Niedergang. Die von Jahr zu Jahr immer unerträglicher werdenden weihnachtlichen Salbadereien des Bundespräsidenten-Darstellers Frank-Walter Steinmeier aus dem Satzbaukasten seiner Redenschreiber („Deutschland ist und bleibt ein gutes Land“) klingen nur noch wie blanker Hohn. Sie legen allerdings einmal mehr eindrucksvoll Zeugnis davon ab, dass hierzulande tatsächlich ein dramatischer Fachkräftemangel herrscht – und zwar in der deutschen Politik!
Die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) resümiert fast schon euphemistisch: „2023 war kein gutes Jahr für Deutschland.“ Nein, 2023 war sogar ein historisch schlechtes Jahr für Deutschland, das schlechteste seit dem Zusammenbruch 1945. Und Besserung ist nicht in Sicht.
Schon jeder zweite Deutsche blickt pessimistisch in die Zukunft. Immer mehr Menschen flüchten sich ins Private, puppen sich mit ihren Familien wie in einem Kokon in den eigenen vier Wänden ein. Sie resignieren und erwarten von diesem Staat rein gar nichts mehr.
Ob Atom-Ausstieg, Heizungs-Gewürge, Energiepreis-Horror, Kontrollverlust über die Masseneinwanderung, explodierende Ausländerkriminalität, Arabisierung/Afrikaniserung ganzer Stadtteile oder die de facto Staatspleite – man scheint sich vielfach damit abgefunden zu haben nach dem Motto: tief, tiefer, Abriss-Ampel!
Auf die von der Bundesinnenministerin für die Neujahrsnacht erwarteten vielleicht bisher schwersten Krawalle mag man nur noch mit einem Achselzucken reagieren und es mit einem Silvester-Klassiker halten: Same procedure as last year, same procedure as every year! Die Gewalt-Orgien absehbar in Berlin, Hamburg und anderswo gelten inzwischen als der deutsche „Normalzustand“.
Auch das bedrückt im Rückblick auf 2023: Eine Mehrheit der Deutschen glaubt nicht mehr, dass man hierzulande noch seine Meinung frei sagen darf. „Eine Zensur findet nicht statt!“, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes (GG).
Die neue Zensur heißt „Faktencheck“. Der „Faktencheck“ ist zur gefährlichsten Waffe des Systems geworden, um unliebsame Kritik zu unterbinden und zu unterdrücken. Unerwünschte Meinungen oder die Benennung von Tatsachen werden kurzerhand zu „Fake News“ erklärt.
Wer dennoch auszusprechen wagt, dass sich die Erde um die Sonne dreht und nicht umgekehrt, wird nicht mehr nur als „Verschwörungstheoretiker“ verunglimpft, sondern als „Demokratiefeind“ gebrandmarkt. Ehe man sich versieht, findet sie/er sich wieder im „Phänomenbereich Delegitimierung des Staates“, dem neuzeitlichen Ketzer-Pranger des zum Regierungsschutz pervertierten Verfassungsschutzes.
Und doch gibt es einen Lichtblick, schon gleich zu Beginn des neuen Jahres: Die Landwirte haben bundesweit zum politischen „Generalstreik“ am 8. Januar aufgerufen.
Auch wenn abzuwarten bleibt, ob die durch den Gesinnungsterror der System-Medien vielfach entmündigten und entkräfteten Deutschen zum Widerstand noch die nötige Zivilcourage aufbringen, so steht doch ohne jeden Zweifel fest: So kann es nicht mehr weitergehen – diese Regierung MUSS weg, einfach nur noch weg!
Mehr als irritierend ist allerdings, wenn Spitzenvertreter der Wirtschaft plötzlich vor Neuwahlen „warnen“ – mit dem geradezu grotesken Argument, das schaffe Unsicherheiten. Sind es womöglich Unsicherheiten dergestalt, dass bereits eingepreiste neue Milliarden-Subventionen der Steuerzahler für den Klima-Irrsinn ausbleiben könnten? Zur Erinnerung: Es sind genau jene Arbeitgeber-Vertreter, die bis vor kurzem noch das Klagelied von der Industrieflucht ins Ausland anstimmten.
Wenn in der Silvesternacht der Uhrzeiger auf Mitternacht vorrückt, die Sektkorken knallen und die Raketen nicht nur in den Himmel, sondern auch durch Straßen von Berlin-Neukölln zischen, ist es auf dem Zifferblatt 12 Uhr. Für Deutschland ist es halb eins – wenn nicht schon später!
*Einar Koch, Jahrgang 1951, war von 1992 bis 2003 Leiter der Parlamentsredaktion der „Bild“-Zeitung in Bonn und Berlin, Politik-Chef des Blattes und zuletzt Politischer Chefkorrespondent.
