Vaterlandsliebe fand er „stets zum Kotzen“. Mit Deutschland wusste Robert Habeck „noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Das stimme nicht ganz, findet Politik-Insider Einar Koch und analysiert: „Ökosozialist Habeck hat einen Masterplan zur De-Industrialisierung und damit zur Vernichtung unseres Wohlstandes ausgeheckt!“
VON EINAR KOCH*
Mit seiner kürzlich veröffentlichten „Industriestrategie“ hat Robert Habeck („Grüne“) die Katze aus dem Sack gelassen: Ein „maßgeblicher Teil des Wohlstands“ werde in Deutschland verloren gehen.
Das legt die Vermutung nahe: Entweder wusste Habeck nicht, was er mit seiner Politik anrichtet oder die Verarmung Deutschlands ist im Zuge der „grünen“ Transformation gewollt? Vieles spricht für die letztere Annahme.
In dem knapp 60 Seiten umfassenden Papier mit dem wolkigen Titel „Industriepolitik in der Zeitenwende“ findet sich viel Wortgeklingel. Wer zwischen den Zeilen genauer liest, dem wird schnell klar, was Habecks „Zeitenwende“ eigentlich bedeutet: Es ist der endgültige Abmarsch in die ökosozialistische Planwirtschaft!
Klimaneutralität als Synonym für Armut
„Wir verlieren die Industrie und damit nicht nur Arbeitgeber und Branchen, sondern einen maßgeblichen Teil des Wohlstands“, räumte Habeck bei der Vorstellung seines Papiers unumwunden ein. In dem Machwerk selbst ist von „existenzbedrohenden Energiepreisen“ die Rede.
Wörtlich heißt es weiter: „Die Transformation zur Klimaneutralität und die damit verbundene Erneuerung unseres Wohlstandes bieten mittel- und langfristige Chancen, verursachen im Übergang aber auch große Anstrengungen und Kosten für die Industrie und ihre Beschäftigten.“
Im Klartext: Die „grüne“ Transformation wird Deutschlands Wohlstand beenden und immer mehr Menschen in die ökosozialistische Verarmung führen!
Die eigentliche Ursache für die deutsche Krise wird in Habecks „Industriestrategie“ interessanterweise nicht vertieft: die fehlende Energiesicherheit hierzulande sowie die im internationalen Vergleich höchste Steuer- und Abgabenlast weltweit!
„Dümmste Energiepolitik der Welt“
Habeck redet gar nicht drum herum: Energie in Deutschland werde dauerhaft teuer bleiben. Über die wahren Gründe schweigt sich der Minister aus. Aus gutem Grund: Die Ampel hat mit dem endgültigen Atom-Ausstieg, ihrer aberwitzigen Sanktionspolitik gegenüber Russland – vor allem aber mit dem Windrad-Irrsinn und mit ihren Ökosteuer-Orgien entscheidend zu den explodierenden Energiekosten hierzulande beigetragen!
Bereits 2019 nannte das „Wall Street Journal“ Deutschlands Energiepolitik zutreffend die „dümmste der Welt“. Das Absurde ist: Der deutsche Sonderweg hilft nicht einmal dem „Weltklima“. Es geht einzig darum, die ideologischen Ziele der „Grünen“ zu verwirklichen.
Deutschlands Absturz sei „unumkehrbar“, resümiert denn auch Clemens Fuest, Chef des Münchner ifo Instituts. Die internationale Wirtschaftsagentur „Bloomberg“ schätzt, dass die deutsche Energiewende bis 2030 weitere 1.000 Milliarden Euro kosten wird – eine weltweit beispiellose Geld- und Ressourcenverschwendung!
Klimaneutralität & Planwirtschaft
Habecks Patentrezepte zum Umbau der deutschen Wirtschaft lauten: staatliche Investitionen, Subventionen, Gesetze und Verordnungen. Wachstum soll nur noch dort generiert werden, wo der Staat investiert oder Investitionen begünstigt bzw. erzwingt. Nicht von ungefähr heißt Habecks Ressort ja auch „Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz“.
Das Wort „Wirtschaft“ kann man inzwischen aus dem Namensschild streichen: Das Sagen in dem Haus, wo einst Legenden wie Ludwig Erhardt (CDU) und Karl Schiller (SPD) auf dem Chefsessel saßen, haben heute „grüne“ Öko-Bonzen.
Wohlstandsvernichtung als Selbstzweck
Wenn in Habecks „Strategiepapier“ davon die Rede ist, dass sich die steuerlichen Rahmenbedingungen durch das sogenannte Wachstumschancengesetz verbessern werden, erfolgt das mit der Einschränkung „gerade für Investitionen in Klimaschutz und Innovation“.
Mit anderen Worten: Es geht gar nicht darum, alle Unternehmen zu entlasten und die Verbraucher von den horrenden Steuern und Abgaben wenigstens teilweise zu befreien. Im Gegenteil: Diese Wohlstandsvernichtung ist systematisch und gewollt!
Dazu ein Beispiel: In den neuen Bedingungen für Export-Bürgschaften („Hermes“) werden Firmen ausgeschlossen, deren Produkte Habecks Klimakommissare als klimaschädlich einstufen. Das benachteiligt vor allem kleine und mittelständische Unternehmen. „Spätestens ab 2045 in Deutschland und ab 2050 in Europa werden klimafreundliche Produkte der Standard sein“, unterstreicht der Habeck-Bericht.
FAZIT: Habecks Industriepolitik will nicht nur Rahmenbedingungen setzen, sondern aktiv in den Markt eingreifen. Welche als „grün“ definierte Unternehmen und Branchen künftig gefördert werden, entscheiden Habecks Bürokraten.
WILLKOMMEN IM REALEN ÖKOSOZIALISMUS!
*Einar Koch, Jahrgang 1951, war von 1992 bis 2003 Leiter der Parlamentsredaktion der „Bild“-Zeitung in Bonn und Berlin, Politik-Chef des Blattes und zuletzt Politischer Chefkorrespondent.
