Olaf Scholz auf Bittbesuch in Nigeria, Nancy Faeser auf heikler Migranten-Sondermission in Marokko: Außer Spesen wieder mal nix gewesen! Beide Afrika-Reisen der SPD-Politiker enden mit einer neuen Riesenblamage für die Ampel-Totalversager: Der deutsche Bundeskanzler ließ sich von einem schwarzafrikanischen Präsidenten (mit Stammesmütze) auf offener Bühne demütigen, die Bundesinnenministerin nach Strich und Faden verarschen!
Maulheld Scholz, der neuerdings „im großen Stil“ abschieben will, bekam diesbezüglich in der nigerianischen Hauptstadt Lagos eine Lektion von Nigerias Staatspräsident Tinubu. Der erklärte sich zwar grundsätzlich zur Rücknahme ausreisepflichtiger Landsleute in Deutschland bereit – aber nur unter der Bedingung, dass es sich wirklich um Nigerianer handele und mit der Maßgabe, dass sie sich „gut benommen“ hätten. Im Klartext: Nigeria nimmt so gut wie keinen der rund 14.000 aktuell ausreisepflichtigen Nigerianer in Deutschland zurück.
Nigerianer ohne nigerianische Papiere sind keine Nigerianer
Jahrelang zählte Nigeria zu den zehn Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern in Deutschland. Die Anerkennungsquote ist vergleichsweise gering. Von den rund 14.000 ausreisepflichtigen Nigerianern hierzulande sind etwa 12.500 geduldet, größtenteils weil sie keine Ausweispapiere haben. Deutsche Ersatzpapiere erkennt die Regierung in Lagos nicht an. Deutschland wünscht sich mehr Kooperation bei der Identitätsfeststellung. Zum Beispiel einen festen zuständigen Beamten in der Botschaft in Berlin. Doch auch hier besteht auf nigerianischer Seite wenig Kooperationswille. Außer allgemeinen Floskeln, man sei bereit, „zusammenzuarbeiten“, brachte Scholz aus Nigeria so gut wie nichts mit!
Auch Marokko nimmt Deutschland nicht mehr ernst
Nicht viel anders erging es Bundesinnenminister Nancy Faeser in Marokkos Hauptstadt Rabat. Die Maghrebstaaten gelten als Schlüssel im Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung. Auch Marokko hat in den letzten 20 Jahren nur sehr wenige abgelehnte Asylbewerber zurückgenommen.
Statt des erhofften Migrationsabkommens unterzeichnen beide Innenminister nur eine unverbindliche Absichtserklärung (sog. Memorandum of Understanding). Darin geht es um eine engere Sicherheitskooperation und um die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste. Am Ende des Textes wird vage auch das Thema Migration gestreift – nach dem Beckenbauer‘schen Motto: „Schaun mer mal, dann sehn mer scho…“
Als Fazit bleibt festzuhalten: Beide Reisen – die von Scholz und die von Faeser – zeigen einmal mehr, dass Ampel-Deutschland in der Welt nicht mehr ernst genommen wird. Die Berliner Totalversager bekommen innenpolitisch außer Wohlstandszerstörung nichts gebacken und kassieren außenpolitisch eine Blamage nach der anderen!
