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Banken-Affäre: Strafanzeige gegen Scholz wegen Falschaussage

Die „Erinnerungslücken“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Hamburger Banken-Affäre könnten jetzt doch noch ein juristisches Nachspiel haben: Der frühere Linken-Abgeordnete Fabio De Masi hat nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Scholz wegen Falschaussage erstattet. Der Vorwurf: In der sogenannten „Cum-Ex-Affäre“ um illegale Aktiengeschäfte der Hamburger Privatbank Warburg soll der Kanzler vor dem Untersuchungsausschuss des Landesparlaments die Unwahrheit gesagt haben.

Tatsächlich hatte Scholz, der seinerzeit Erster Bürgermeister der Hansestadt war, vor dem Gremium behauptet, sich an Treffen mit den Gesellschaftern der Warburg-Bank nicht zu erinnern. Neue Erkenntnisse würden diese Scholz-Aussage inzwischen widerlegen, so de Masi. Der ehemalige Linken-Politiker ist sich sicher, dass sich der Kanzler an mindestens eines der Treffen im Jahr 2017 erinnern müsse. Eine von Scholz diesbezüglich angegebene Erinnerungslücke sei „logisch nicht möglich“.

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