Es ist wieder soweit: In dieser Woche trifft sich die Ampel erneut zur Gruppentherapie-Sitzung (Kabinettsklausur) auf Schloss Meseberg. Für den großen brandenburgischen Dichter Theodor Fontane war das historische Gebäude nördlich von Berlin ein „Zauberschloss“ – heute drängt sich eher der Vergleich mit einem „Kuckucksnest“ auf.
Erinnern Sie sich noch an den Film „Einer flog über das Kuckucksnest“? Der Klassiker von 1975 mit Jack Nicholson in der Hauptrolle handelte von den Zuständen in einer Irrenanstalt. In der englischen Umgangssprache bedeutet „cuckoo“ so viel wie verrückt bzw. durchgeknallt. Worte, bei denen man unwillkürlich an die Politik hierzulande denken muss!
Thematisch im Mittelpunkt der am Dienstag (29.August) beginnenden zweitägigen Krisensitzung im „Kuckucksnest“ vor den Toren Berlins stehen das Ampel-Gewürge um steuerliche Erleichterungen für die Wirtschaft in Höhe von insgesamt 6,5 Milliarden Euro, neue „grüne“ Gießkannen-Milliarden in Gestalt der sogenannten Kindergrundsicherung sowie der Streit um die jüngste Schnapsidee von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“), einen von den Steuerzahlern subventionierten Niedrigstrompreis für die aus Deutschland flüchtenden Industriebetriebe einzuführen. Absehbar ist, dass es nach Krisensitzung wieder scholzen wird: „Wir haben uns untergehakt…“
Wirtschaft auf Talfahrt
Im Vorfeld der Kabinettsklausur beklagte der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, dass die Bundesregierung selbst vor etwa einem Jahr ein sogenanntes Belastungsmoratorium für die unter Steuern und Abgaben sowie horrenden Energiekosten ächzenden Unternehmen beschlossen habe. Seither seien die Belastungen aber immer größer geworden. Aus Berlin und Brüssel kämen ständig mehr Pflichten, Anforderungen und Einschränkungen auf die Firmen zu. Ähnlich äußerten sich der Verband der Mittelständler und der Chef des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft, Michael Hüther.
Der verregnete Sommer geht, und am Konjunkturhimmel ziehen schwere Gewitterwolken auf. Deutschlands Wirtschaft schrumpft immer dramatischer und die Bürger erwarten keine Besserung.
► Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) glaubt sogar, dass sich die Lage in den nächsten fünf Jahren weiter verschlechtern werde, ergab eine repräsentative Umfrage der INSA-Meinungsforscher für „BILD am SONNTAG“. Nur noch 19 Prozent, also nicht einmal mehr jeder Fünfte, glauben, dass es bis 2028 wieder aufwärts geht.
► Auch mit Blick auf die eigene wirtschaftliche Lage rechnet jeder Dritte (32 Prozent) in den nächsten fünf Jahren mit einer Verschlechterung. Nur 21 Prozent erwarten, dass sich ihre Situation verbessert.
Katastrophales Geschäftsklima
Das Geschäftsklima (Ifo-Index) fiel im August zum Vormonat um 1,7 Punkte auf 85,7 Zähler. Es ist dies der vierte Rückgang in Folge und der tiefste Stand seit Oktober 2022. Bereits nach drei Rückgängen des Ifo-Index in Folge sprechen Ökonomen von einem konjunkturellen Wendepunkt hin zu einer Konjunkturschwäche.
„Die Durststrecke der deutschen Wirtschaft verlängert sich“, kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest das Ergebnis der Umfrage unter etwa 9.000 Unternehmen. Die aktuelle Lage wurde deutlich schlechter bewertet, die künftigen Geschäftsaussichten fielen ebenfalls schwächer aus.
Ampel-Parteien von Mehrheit weit entfernt
Derweil rauschen die Ampel-Parteien immer tiefer in den Umfrage-Keller. Nur 18 Prozent würden derzeit SPD wählen, 14 Prozent die „Grünen“ und sieben Prozent die FDP. Die Ampel insgesamt stürzt also nicht einmal zur Halbzeit ihrer unseligen Regierungsperiode von 52 auf 39 Prozent ab und wäre von einer Mehrheit weit entfernt, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
► Und schon zeichnet sich neuer Streit ab. Nach der Sommerpause will der Deutsche Bundestag erneut über das Heizungsmurks-Gesetz beraten. Habeck und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) betteln in einem Brief an die Ampel-Fraktionen um Geschlossenheit bei der sogenannten Wärmewende. In dem vierseitigen Schreiben heißt es laut Medienberichten: „Wir möchten Sie bitten, dieses wichtige Vorhaben zu unterstützen und freuen uns auf die bewährt gute Zusammenarbeit im parlamentarischen Verfahren.“
„Bewährt gute Zusammenarbeit“ – man könnte auch sagen: eine neue Folge von „Olaf flog über das Kuckucksnest“!
