Die EU gleicht einem Schwarzen Loch, in dem das Geld der europäischen Steuerzahler auf Nimmerwiedersehen verschwindet. „Was ist mit dem EU-Budget passiert, wo ist das Geld?“, fragte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán via Twitter beim jüngsten EU-Gipfel direkt aus Brüssel. Auf seiner Facebook-Seite legte er nach: „Die EU stehe am Rande des Bankrotts. Aber nicht nur er, sondern „alle“ würden sich eine Frage stellen: Wohin ist das Geld hingeflossen?“
Tatsächlich muss es um das EU-Budget dramatisch bestellt sein: So legte die EU-Kommission einen Vorschlag für einen Berichtigungshaushalt vor und forderte die Mitgliedstaaten dazu auf, weitere 100 Milliarden Euro (!) zu zahlen. Orbán: „Es stellt sich die Frage: Wie konnte es zu dieser Situation kommen? Wie konnten sie die EU Union an den Rand des Bankrotts bringen?“
Dabei erwähnte der ungarische Regierungschef folgenden Punkte: „Sie wollen die Mitgliedstaaten um 50 Milliarden Euro bitten, um sie der Ukraine zu geben. Aber sie können das Geld, das wir bisher aufgewendet haben, nicht zuordnen. Sie wollen viel Geld von den Mitgliedstaaten, damit sie die Zinsen für früher aufgenommene EU-Kredite begleichen können. Das sind die Kredite, von denen Polen und Ungarn bisher keinen einzigen Cent gesehen haben. Das ist, um es vorsichtig auszudrücken, frivol. Sie wollen von uns mehr Geld für die Migration, nicht für den Grenzschutz, sondern um Migranten ins Land zu holen. Und natürlich haben sie sich selbst nicht vergessen: Sie fordern Milliarden von Euro, um die Gehälter der Brüsseler Bürokraten zu erhöhen.“
Viktor Orbán betonte: „Die Position Ungarns ist klar: Wir wollen wissen, wie all das Geld, das wir bisher gezahlt haben, ausgegeben wurde. Und dann erwarten wir eine Antwort auf die Frage, wer dafür verantwortlich ist, dass die EU am Rande des Bankrotts steht.“
Tja, Frau von der Leyen – langsam wird’s eng!
