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Warburg-Skandal: Neu aufgetauchte Mail bringt Scholz in Bedrängnis

Im Skandal um seine Verstrickung in den Cum-Ex-Skandal der Hamburger Warburg-Bank gerät Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut unter Druck:  Dem „Spiegel“ liegt nach eigenen Angaben eine E-Mail vor, die für Scholz hochbrisant sein dürfte und welche die Zweifel an seinen „Erinnerungslücken“ bestärkt. Verschickt wurde die Mail offenbar am 30. Juni 2020 von einem Beamten des Bundesfinanzministeriums (BMF) an eine Kollegin. Es soll darin um die Vorbereitung einer Sitzung des Bundestags-Finanzausschusses gehen, zu der Scholz (damals noch Vizekanzler und Bundesfinanzminister) geladen war, um über seine Kontakte zu Warburg-Bankier Christian Olearius auszusagen.

Aus der E-Mail geht laut „Spiegel“ eindeutig hervor, dass es im Herbst 2016 zwei Treffen zwischen Scholz als Regierenden Bürgermeister von Hamburg und dem Bankier gegeben hatte, kurz bevor die Hamburger Finanzverwaltung dann auf die Rückzahlung der zu Unrecht erstatteten Steuern in zweistelliger Millionenhöhe an die Warburg-Bank verzichtete. 

Er habe „erst jetzt” seinen Terminkalender auswerten lassen, hatte Scholz bei der Befragung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages lächerlicherweise behauptet. Zudem bestand er weiterhin darauf, sich an den Inhalt der Treffen nicht mehr erinnern zu können. 

Die nun aufgetauchte E-Mail deutet allerdings darauf hin, dass Scholz sich für die Sitzung des Bundestags-Finanzausschusses im Sommer 2020 hatte umfassend informieren lassen.

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