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AfD-Gesetz fordert Besinnung auf Volksbegriff: Volk bedeutet mehr als Arbeits- und Steuersklaven!

Die AfD-Bundestagsfraktion dringt bei der Neuregelung zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft auf eine Rückkehr zum Rechtszustand, wie er vor der ersten Aufweichung des Asylrechts durch die Bundesregierung unter dem damaligen Kanzler Helmut Kohl (CDU) im Jahr 1991 gegolten hatte. Laut einem Gesetzentwurf der AfD soll ein automatischer Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland für Kinder ausländischer Eltern künftig ebenso ausgeschlossen sein wie ein Einbürgerungsanspruch „wegen längeren Aufenthalts im Inland“. 

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, warnte bei der Einbringung des Gesetzentwurfs vor einer „Entleerung“ des Begriffs Volk. Er erinnerte an das in Stein gemeißelte Motto über dem Reichstagsportal: „Dem Deutschen Volke“. 

Curio warnte davor, die Identität stiftende Begrifflichkeit „Volk“ in ein beliebiges  „Bevölkerung“ umzumünzen. Der AfD-Politiker sprach in diesem Zusammenhang von einer „Vernutzung“ des Volkes als, so wörtlich, „Arbeits-und Steuersklaven“ u.a. für illegale Zuwanderer, marode EU-Strukturen und alle möglichen Fonds wie Corona und Klima.

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