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Regierungsbildung in Rekordzeit: Giorgia Meloni legt Kabinettsliste vor – Salvini Verkehrsminister!

Während der Mainstream bis zuletzt krampfhaft bemüht war, eine angebliche Zerstrittenheit des siegreichen Mitte-Rechts-Lagers in Italien herbei zu phantasieren, hat die designierte neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni („Fratelli d’Italia“) in Rekordzeit eine Regierung gebildet – und das nur vier Wochen nach ihrem Triumph bei den Neuwahlen am 25. September! In der Regel dauern Regierungsbildungen in Italien zwei Monate und länger. Nach der erwarteten Bestätigung durch das Parlament in der kommenden Woche wird die 45 Jahre alte Römerin die erste Regierungschefin in der Geschichte der Republik sein – und will sofort loslegen.

Der italienische Staatspräsident Mattarella hat die Wahlsiegerin von der national-konservativen Partei „Brüder Italiens“ förmlich mit der Regierungsbildung beauftragt. Meloni sagte am Freitag (21. Oktober) nach einem Gespräch mit dem Präsidenten, sie und ihr Kabinett seien bereit, unverzüglich die Regierungsverantwortung in diesen für Italien und Europa schwierigen Zeiten zu übernehmen.

Zuvor hatte Mattarella die beiden anderen Parteichefs des Mitte-Rechts-Bündnisses, den früheren Innenminister Matteo Salvini von der konservativen „Lega“ und den ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi von der christdemokratischen „Forza Italia“, zu einem kurzen gemeinsamen Gespräch empfangen. Beide Politiker schlugen dem Staatspräsidenten einmütig Meloni als künftige Regierungschefin vor. 

Salvini wird Verkehrsminister und ist für die Häfen zuständig

Meloni übergab im Quirinalspalast, dem Amtssitz des Präsidenten, ihre Kabinettsliste. Nach der Verfassung muss das Staatsoberhaupt sämtliche Mitglieder der Regierung bestätigen. 

Und so sieht die künftige italienische Regierung aus: 

„Lega“-Chef Salvini, der von Juni 2018 bis September 2019 als Innenminister eine Hafensperre für Schiffe mit „geretteten“ Bootsmigranten an Bord verfügt hatte, soll in der Regierung Meloni das Verkehrsressort übernehmen. Als Verkehrsminister obliegt qua Amt ihm die Zuständigkeit für Seewege und Häfen. Salvini wird zudem stellvertretender Regierungschef.

Berlusconis Parteifreund Antonio Tajani, der von 2017 bis 2019 Präsident des Europäischen Parlaments war, ist als Außenminister und ebenfalls Vize-Premier vorgesehen.

Für das Amt des Wirtschaftsministers ist Giancarlo Giorgetti gesetzt. Er vertritt den wirtschaftsliberalen Flügel der „Lega“ und gilt als Wunschkandidat von Unternehmern und Finanzindustrie. 

Neuer Innenminister soll der Präfekt und Polizeichef der Hauptstadt Rom, Matteo Piantedosi, werden. 

Guido Crosetto und der scheidende EU-Parlamentarier Raffaele Fitto, zwei enge Vertraute Melonis, stehen künftig an der Spitze der Ressorts Verteidigung bzw. EU-Angelegenheiten. 

Roberto Calderoli („Lega“) ist als Minister für Regionalangelegenheiten gesetzt.

Das Justizressort soll der angesehene Richter Carlo Nordio („Fratelli d’Italia“) verantworten.

In Rom wird erwartet, dass das Kabinett Meloni noch an diesem Wochenende im Quirinalspalast durch Präsident Mattarella vereidigt wird. Spätestens zehn Tage nach der Amtseinführung durch das Staatsoberhaupt muss sich die neue Regierung der Vertrauensabstimmung in beiden Parlamentskammern stellen. Die Abstimmungen im Abgeordnetenhaus und im Senat sind für Dienstag, spätestens Mittwoch, vorgesehen. 

Danach heißt es: Forza Italia – vorwärts Italien! 

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