Die „Grünen“ sind die Hauptscharfmacher beim geplanten EU-Ölembargo gegen Russland. Die unmittelbare Folge: Nach einer kurzen Erholung Mitte April ziehen die Spritpreise wieder auf breiter Front massiv an. Marktexperten schließen Spritpreise von drei Euro je Liter noch in diesem Sommer nicht mehr aus. Das ist mehr als die Ökosozialisten in ihren kühnsten Träumen je zu hoffen gewagt hatten!
Für drei Monate senkt die „Ampel“-Regierung von Juni an die Steuern auf einen Liter Benzin um 30 Cent und für Diesel um 14 Cent. Das sogenannte Entlastungspaket für die Autofahrer droht schon jetzt zu verpuffen. Der Sanktions-Irrsinn gegen Russland, der jetzt in einem – zunächst – Öl-Embargo seitens der EU gipfeln soll, treibt die Spritpreise massiv in die Höhe. Es könne sein, „dass wir bis zu drei Euro pro Liter Sprit zahlen müssen“, warnt Gabriele Widmann, Rohstoffexpertin der Dekabank.
„Grüne“ missbrauchen Ukraine-Krieg für autofeindliche Agenda
Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt sieht die horrenden Spritpreise nicht allein in einem ursächlichen Zusammenhang mit dem Kriegsgeschehen in der Ukraine: Er sagt: Die Wahrheit über die hohen Benzinpreise sei, dass sich die „Grünen“ darüber freuen, „dass ganz Deutschland an der Tankstelle verarmt. Sie missbrauchen Putins Krieg für ihre Anti-Auto-Agenda!“ Vor dem Hintergrund wird klarer, warum die Ökosozialisten die Hauptscharfmacher beim die Spritkrise verschärfenden Öl-Embargo der EU gegen Russland sind.
Auf Twitter erinnerte Reichelt dieser Tage daran, dass der Spritpreis vor einem Jahr bei etwa 1,30 Euro je Liter lag. Das sei zwar auch schon viel gewesen, aber im Vergleich zu heute seien es „herrliche Zeiten“ gewesen.
Ideologen versprechen Freiheit, wenn sie etwas verbieten wollen
Der Ex-„Bild“-Chef ist davon überzeugt, dass der Ukraine-Krieg den Ökosozialisten einen hochwillkommenen Anlass bietet, ihre Anti-Auto-Agenda neu zu befeuern: „Angst macht Menschen folgsam. Jetzt ist Krieg. Krieg macht mehr Angst als Klimakrise!“
Der Spritpreis-Horror, sagt Reichelt, werde von der Politik als „Preis der Freiheit“ verkauft. Tatsächlich aber habe sich „endlich“ der fast ein Vierteljahrhundert alte Traum der „Grünen“ erfüllt, die 1998 auf ihrem Magdeburger Parteitag eine schrittweise Anhebung der Spritpreise auf 5 D-Mark gefordert hatten.
Reichelt sagt voraus, dass die „Grünen“ als nächstes ihr Lieblingssteckenpferd Tempolimit reiten werden – nach dem Motto: „Wer gegen ein Tempolimit ist, ist für Putin.“ Es sei das alte Lied: „Alle politischen Ideologien versprechen Freiheit, wenn sie etwas verbieten wollen.“ Das sei auch bei Corona so gewesen: „Da wurde nicht von Verboten gesprochen, sondern von Regeln, die es ermöglichen würden, uns unsere Freiheit zurückzugeben“, erinnert der Ex-„Bild“-Chef.
Staat war, ist und bleibt der Hauptpreistreiber
Fakt ist laut ADAC: Steuern machen rund 50 Prozent des Benzinpreises aus. Das Bundesfinanzministerium legt auf seiner Webseite dar, welche Steuern und Abgaben im Einzelnen in den Endpreis an der Zapfsäule einfließen.
Zum einen ist da die Energiesteuer mit 65,45 Cent pro Liter. Hinzu kommt mit 7,06 Cent pro Liter die CO2-Abgabe, die es seit Januar 2021 in Deutschland gibt. Weitere 0,27 Cent pro Liter kommen für die Erdölbevorratungsabgabe hinzu. Zum Netto-Verkaufspreis kommen schließlich 19 Prozent Mehrwertsteuer dazu.
FAZIT: Zwar steigen weltweit die Rohölpreise, aber der eigentliche Kriegsgewinnler ist der Steuer-Staat! Und das von den „Grünen“ befeuerte Ölembargo gegen Russland erscheint auf einmal in einem ganz anderen Licht.
