Parteilinke – Quotenfrau – Militär-Ignorantin
Stellt euch vor, es ist Krieg in Europa – und Deutschland hat eine an militärischen Dingen völlig desinteressierte ältliche Dame als Verteidigungsministerin. Klingt absurd? Ist aber so. Schon in ruhigeren Zeiten erscheint die SPD-Parteilinke Christine Lambrecht, die aus ihrer Ignoranz gegenüber militärischen Dingen gar kein Hehl macht, als besonders krasse Fehlbesetzung im Chaos-Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz.
„Das Militärische ist nicht ihr Ding“, schreibt ein Berliner Insider über die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt. Wie auch: Christine Lambrecht ist eine typisches Hervorbringung des linken Quotendschungels, die es mit Strippenziehen und linken Sprüchen bis ganz nach oben geschafft hat.
Schon als Justizministerin im letzten Merkel-Kabinett war sie überfordert und hat sich vor allem mit linker Gesinnungspolitik hervorgetan: Verschärfung von Mietpreisbremse, Waffenrecht und NetzDG-Zensur, auch Enteignungen fand sie ganz in Ordnung.
Damit wollte sie auch unter dem SPD-Kanzler weitermachen; das Verteidigungsministerium war für sie eine eher unwillkommene Station auf dem großen Verschiebebahnhof für Quotenfrauen. Also trieb sie auch dort erst mal weiter, was sie am besten kann: Die Hexenjagd „gegen rechts“ zur obersten Priorität erklären und vertraute Figuren aus ihrer Seilschaft in herausgehobene Positionen bugsieren.
Kaum hatte sie das Ministerium übernommen, fing Lambrecht damit an, Fachleute davonzujagen und Parteischranzen aus ihrer engsten Umgebung an ihre Stelle zu setzen. Sie habe keine Ahnung, lasse sich nicht beraten und mauere sich in einer Wagenburg aus fachfremden Funktionären ein, klagten die Fachleute. Die Militärs ignorierte sie, verdiente Generäle ließ Lambrecht schon mal grußlos auf dem Flur stehen.
Der Frust über den Dilettantismus der Ministerin war schon vor dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs gewaltig. Lambrecht beschäftigte sich mit Intrigen und Personalkungeleien, bei der Truppe war sie eher selten zu sehen, und wenn doch, wirkte sie eher wie eine desinteressierte Seniorin, die sich verlaufen hat.
Mit der Eskalation der Ukraine-Krise wurde es noch peinlicher. Über ihr Angebot, statt Waffen „fünftausend Helme“ in die Ukraine zu schicken, spottete die Welt. Lieber den Mund halten, als sich so zu blamieren.
Zugegeben: Die Degradierung der Bundeswehr zur Resterampe für Quoten-Politikerinnen, die anderswo nicht unterzubringen waren, hat nicht erst mit Christine Lambrecht begonnen. Sie ist bereits die dritte unfähige Ministerin, die die Truppe mit ideologischem Unfug und Gesinnungsschnüffelei herunterwirtschaften darf; ihre Vorgängerinnen Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer gehen auf Merkels Kappe.
Der Ausbruch des Ukraine-Kriegs bringt das Fass zum Überlaufen. Dem Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, ist der Kragen geplatzt: „Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da“, polterte er in aller Öffentlichkeit – das hat sich schon lange kein hoher Offizier mehr getraut.
Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels, einer der letzten Verteidigungsfachleute bei der SPD, der sein Amt über parteiinternen Intrigen verlor, gibt dem General recht. Auch der Generalinspekteur und höchste Soldat der Bundeswehr, Eberhard Zorn, ist der Ministerin nicht grün: Seit sie im Amt ist, betreibt sie seine Entmachtung.
Zur überfälligen Reform und Neustrukturierung der Bundeswehr, die zwar viel Geld kostet, aber kaum noch einsatzfähig ist und ihren eigentlichen Auftrag der Landesverteidigung schon lange nicht mehr erfüllen kann, kommt von der Ministerin – nichts. Eine solche Nullnummer kann sich Deutschland nicht länger leisten. Schon gar nicht jetzt, da der Krieg in Europa wieder Realität ist.
Wenn es dem Bundeskanzler wirklich ernst damit sein sollte, die Bundeswehr wieder in Ordnung zu bringen – immerhin will er dafür in diesem Jahr hundert Milliarden Euro extra bereitstellen –, muss er diese personelle Fehlentscheidung an der Spitze schleunigst revidieren. Ein Verteidigungsminister, der vom Fach ist und etwas vom Militär versteht – das wäre wirklich mal etwas Neues.