Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, in Zukunft mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigungsausgaben aufzuwenden und ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Sanierung der Bundeswehr bereitzustellen. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, hat die Ankündigung grundsätzlich begrüßt. Offenbar hat Scholz inzwischen das AfD-Grundsatzprogramm gelesen, denn, so führte der AfD-Verteidigungspolitiker aus:
„Putins Krieg weckt Deutschland aus dem Schlaf des naiven Pazifismus. Für die AfD-Bundestagsfraktion war und ist klar: Zur Verteidigung Deutschlands und seiner Bündnispartner brauchen wir einsatzbereite Streitkräfte. Das ist eine Kernforderung des AfD-Grundsatzprogramms. Die Bundesregierung zieht deshalb nun die richtigen Schlüsse und leitet den Wiederaufbau unserer Bundeswehr ein. Jetzt kommt es darauf an, das Geld auch effektiv zu investieren. Die Bundeswehr wurde 20 Jahre massiv vernachlässigt. Der Nachholbedarf ist gewaltig, aber sicherheitspolitisch absolut geboten. Sicherheit für Deutschland gibt es nicht kostenlos.“
Vorrangig gehe es nun darum, Fähigkeitslücken zu schließen, etwa in den Bereichen Flugabwehr, Aufklärung oder taktischer Lufttransport, betonte Lucassen und unterstrich: „Munitionsbestände und die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten müssen aufgefüllt werden. Ziel muss zudem die umfassende digitale Vernetzung aller Teilstreitkräfte und die Stärkung von Cyber-Abwehrfähigkeiten sein. Die zusätzlichen Mittel werden außerdem benötigt, um den massiven Investitionsstau in der Beschaffung aufzulösen und veraltete Systeme zu ersetzen.“
Die Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands betrifft aus Sicht der AfD nicht nur die materielle, sondern auch die personelle und moralische Einsatzbereitschaft. „Dazu muss Deutschland die Wehrpflicht reaktivieren!“, forderte Lucassen.
