Ist der Typ noch ganz dicht? Der scheidende Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, droht Beziehern von Arbeitslosengeld (ALG I) mit Entzug ihrer durch Beitragszahlungen erworbenen Leistungsansprüche, sofern diese nicht geimpft sind. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, weist Scheeles „abstruse Vorschläge“ entschieden zurück. Offensichtlich gehe es nur um weitere Bestrafungen für Menschen, die nicht geimpft sind.
Die AfD-Fraktionschefin erinnerte daran, dass Arbeitnehmer außer in die Arbeitslosenversicherung auch noch in die Pflege-, Kranken- und Rentenversicherung einzahlen. Weidel: „Folgt man Scheeles Logik, sind also auch Rentenansprüche oder solche an die gesetzlichen Krankenkassen bedroht, sofern der betreffende Bürger nicht geimpft ist.“
Eine fehlende Impfung darf nach den Worten der AfD-Politikerin weder zu einer Sperrzeit beim Arbeitsamt noch zum Verlust irgendeiner gesetzlichen Versicherungsleistung führen. Die freie Entscheidung der Menschen in unserem Land und besonders die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte seien endlich zu respektieren. Gesetze könnten durch das Corona-Regime nicht nach Gutdünken aufgehoben werden. „Wer in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, hat den gesetzlichen Bestimmungen nach Leistungen zu erhalten, ohne Wenn und Aber!“, stellte Weidel fest.
