Unter dem Motto „Gesund ohne Zwang“ will die AfD ihren friedlichen Protest gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen mit einem deutschlandweiten „Aktionstag“ am 5. März auf die Straße bringen. „Gemeinsam möchten wir in vielen Städten in Land ein Zeichen gegen Impfzwang, Diffamierung und Spaltung und für die Freiheit, für ein solidarisches Miteinander, für unsere Kinder und für Normalität aufstehen. Wir laden Sie ein, sich unserem Protest anzuschließen. Besuchen Sie uns, damit die Stimmen der Vernunft unüberhörbar werden“, heißt es in einem Aufruf auf der Onlineseite des Mitgliedermagazins „AfD Kompakt“.
Geplant sind demnach Kundgebungen in zehn Städten:
1. München;
2. Dresden;
3. Düsseldorf;
4. Hannover;
5. Reutlingen;
6. Magdeburg;
7. Schwerin;
8. Wiesbaden;
9. Pirmasens;
10. Neumünster.
„Für eine freie Impfentscheidung und gegen die Impfpflicht. Gemeinsam holen wir uns unsere Grundrechte zurück“ – ausgehend von diesen Leitgedanken will die AfD zeigen, dass sie als einzige Partei uneingeschränkt zum Grundgesetz und zu den darin verbrieften Freiheitsrechten steht. „Wir, die AfD und Sie, verteidigen gemeinsam unsere Grundrechte – denn diese werden unverhältnismäßig durch die gegenwärtige Corona-Politik bedroht“, heißt es in dem Aufruf zum „Aktionstag“ am 5. März weiter Gemeinsam holen wir uns unsere Grundrechte zurück.
Die AfD weist darauf hin, dass sich auch auf EU-Ebene „einiges getan“ habe. So stelle die verabschiedete Europa-Resolution 2361 (2021) ausdrücklich fest, dass die Impfung gegen Covid-19 NICHT verpflichtend sei. Niemand dürfe politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt oder diskriminiert werden, sich gegen den eigenen Willen impfen zu lassen.
Österreich rückt von Impfpflicht ab
Unterdessen zeigen die europaweiten Proteste deutliche Wirkung: In Österreich zeichnet sich eine Aussetzung der kürzlich erst in Kraft getretenen allgemeinen Impfpflicht gegen Corona ab. Wenn sich ein Expertenrat dafür ausspreche, werde man sich daran halten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) laut Medienberichten und erklärte: „Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist.“ Auf die Frage, ob das Gesetz schon bald Geschichte sein könne, sagte der österreichische Regierungschef: „Wenn es die Expertinnen und Experten so beurteilen und der Regierung vorschlagen, dann ja.“