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Otto Schily (SPD) nennt Impfpflicht „unverantwortlich und verfassungswidrig!“

Der Jurist und frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hält eine allgemeine Impfpflicht für „unverantwortlich“ und „schlicht verfassungswidrig“. In einem Gastbeitrag für die „Welt“ schreibt Schily, der nach eigenen Angaben bereits dreimal gegen Corona geimpft ist: „In einer freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie darf sich der Staat nicht anmaßen, dem einzelnen Menschen eine bestimmte ärztliche Behandlung aufzuzwingen.“ Es sei „gewissenslos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zu Makulatur zu erklären.“

Dies, so der heute 89 Jahre alte Ex-Spitzenpolitiker weiter, gelte umso mehr „angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können“. Schily betonte, er sei kein Impfgegner und empfehle „insbesondere den Menschen, die zu den sogenannten vulnerablen Gruppen gehören, sich impfen zu lassen“. Allerdings kenne er auch „eine nicht geringe Zahl von Menschen“, die durch „gesunde Lebensführung und Achtsamkeit allenfalls asymptomatisch an Covid-19 erkrankt sind, obwohl sie nicht geimpft sind und mit vielen potenziellen Virenträgern in Kontakt kommen.“ 

Schily war von 1998 bis 2005 während der rot-grünen Koalition Bundesminister des Innern. Er gehörte zu den Gründungsmitgliedern der „Grünen“, trat aber später zur SPD über.

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