Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 wäre ein Volksfrontbündnis aus SPD, „Grünen“ und der Linkspartei laut jüngsten Umfragen rechnerisch möglich. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat diese Option bisher nicht explizit ausgeschlossen, sondern drückt sich um eine klare Aussage. Die Wirtschaft ist entsetzt!
„Das weckt schlimmste Befürchtungen“, findet Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER. Er fragt sich zu Recht: „Warum hat Scholz den Linken keine klare Absage erteilt? Scheinbar hindert ihn seine eigene Partei daran.“
Der SPD-Kanzlerkandidat habe sich zwar in der Außen- und Verteidigungspolitik von den Linken distanziert, „ist aber mit dieser Partei auf einer Linie, wenn es um die Zerstörung der Familienbetriebe über eine Vermögensteuer oder Vermögensabgabe geht“, kritisiert der Chef des Familienunternehmer-Verbandes und warnt: „Der sozialistische Traum einer linken Regierungsdominanz hat sich von Kuba bis Venezuela stets als wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Albtraum entpuppt. Die durch Steuererhöhungen und Verbote drastisch verschlechterten Standortbedingungen hätten eine Abwanderung zahlreicher Unternehmen und Produktionsstätten zur Folge, mit allen Konsequenzen für unsere Arbeitsplätze und unsere Gesellschaft!“
Nicht nur aus Sicht der Familienunternehmer strebt die Linke „eine komplett andere Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung“ an. Reinhold von Eben-Worlée: „Privateigentum oder freiheitliches und selbstverantwortliches Handeln des Einzelnen sind für sie ein Graus. Doch eine funktionierende Wirtschaft ist auf private und haftende Eigentümer angewiesen!“ Ohne deren Drang, Gewinne zu erzielen, gäbe es kaum Innovationen.
Tja, Herr Scholz: Für das nächste „Triell“ in ARD und ZDF (12.September) gibt es eine Menge Fragen!