Ob „Ampel“, „Jamaika“ oder am Ende vielleicht doch wieder eine „aus der Not“ geborene Chaos-GroKo – so viel steht schon jetzt fest: Die großen Verlierer der Bundestagswahl werden die Autofahrer sein! Für sie dürfte es in den kommenden Jahren so oder so sehr viel teurer werden. Alle denkbaren Regierungsbündnisse haben letztlich ein gemeinsames Feindbild: den Verbrenner!
In der Hauptstadt verdichten sich allerdings die Anzeichen, dass es auf eine Ampel (SPD, FDP, „Grüne“) hinauslaufen könnte. Es wäre das zweitgrößte anzunehmende Horror-Szenario für die Autofahrer nach Rot-„Grün“-Stasirot! Denn:
- In einer „Ampel“ würden die Grünen aller Wahrscheinlichkeit nach auf das Verkehrsministerium bestehen, um ihre autofeindliche Politik bundesweit voranzutreiben. Zwei Ökosozialisten werden bereits als mögliche Nachfolger des Totalversagers Andreas Scheuer (CSU) gehandelt: Anton Hofreiter und Cem Özdemir!
Das dürfte eine Ampel für die Autofahrer konkret bedeuten:
- E-Mobilität: SPD und Ökosozialisten werden ihren Kurs der Privilegien für E-Autos nicht nur fortsetzen, sondern sogar noch verschärfen. Wer weiter Benziner/Diesel fährt, hat nicht nur das Nachsehen an der Zapfsäule, sondern dürfte ideologisch immer mehr geächtet und gesellschaftlich als „Klimaschädling“ ausgegrenzt werden – ähnlich wie Impfunwillige bei Corona.
- CO2-Steuer: Die auf jeden Liter Sprit erhobene Abgabe wird unter einer rot-grün dominierten Regierung wohl schwindelerregende Höhen erreichen, befürchten Marktexperten. Der Grund: So lassen sich gigantische Steuereinnahmen für den Windrad-Irrsinn generieren und die hochdefizitäre E-Mobilität subventionieren. Die Folge: Tanken (Benzin, Diesel, Gas), aber auch Heizen (Öl, Gas) werden künftig für die meisten Haushalte zu einer enormen finanziellen Belastung zusätzlich zur galoppierenden Inflation bei Mieten und Lebensmittelpreisen. Klimafreundliche Elektro-Alternativen wie synthetische Kraftstoffe werden zwar von der FDP propagiert, von SPD und Grünen aber vehement abgelehnt. Die angebliche Steuererhöhungen-Ablehnungspartei FDP dürfte sich letztendlich damit herausreden, dass die CO2-Steuer ja keine Steuer im eigentliche Sinne sei, sondern eine „klimafreundliche Bepreisung“.
- Tempolimit: Mit einer Ampel-Koalition dürfte so gut wie sicher ein Tempolimit auf Autobahnen kommen (130 km/h, 120 km/h oder sogar Tempo 100). Auch Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts gilt als wahrscheinlich.
- Autofahrer-Schikanen: Hier könnte eine Ampel-Regierung gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen, die Städten und Gemeinden etwa die Einführung einer Citymaut und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sowie höhere Parkgebühren ermöglichen. Vor allem die Citymaut wäre für viele klamme Kommunen attraktiv: Mit dieser Autofahrer-Abzocke könnten sie ihre als Folge des endlosen Lockdown-Irrsinns leeren Stadtsäckel auffüllen.
Unter einer eher unwahrscheinlichen „Jamaika“-Regierung oder einer noch unwahrscheinlicheren (aber nicht ganz auszuschließenden) neuen Chaos-GroKo dürfte es für die Autofahrer unterm Strich kaum minder dick kommen: Tempolimit, Spritpreisexplosion und Citymaut gelten auch hier als „eingepreist“. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat bereits verlauten lassen, dass Tanken selbst unter einer CDU-geführten Bundesregierung „empfindlich teuer“ wird.
