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Seehofers Abschiedsgeschenk: 300.000 Euro für eine Abschiebung, die nie stattfand!

Sage und schreibe neun (!) kriminelle Afghanen sollten aus Deutschland abgeschoben werden, 30 Polizeibeamte waren zur ihrer Bewachung aufgeboten. Außer Spesen nix gewesen: Eine gecharterte Boeing 767 musste am Boden bleiben. Grund: Afghanistan hatte sich geweigert, der Maschine aus München eine Landeerlaubnis zu erteilen. Diese Abschiebung, die nie stattfand, kostete die deutschen Steuerzahler laut AfD-Berechnungen rund 300.000 Euro!

Dazu erklärte die AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Alice Weidel: „Das ist keine Abschiebeoffensive, wie sie Innenminister Horst Seehofer unlängst ankündigte, sondern blanker Hohn gegenüber dem Steuerzahler! Insgesamt sind inzwischen 30.000 Afghanen ausreisepflichtig – nur 1.000 werden jedoch jährlich in ihr Heimatland abgeschoben. Deutschland lässt sich darüber hinaus von einem Staat Auflagen erteilen, in den seit rund 20 Jahren Unsummen an Aufbauhilfen fließen. Das wäre eine Basis für diplomatischen Druck, hätte man denn tatsächlich ein Interesse daran, Ausreisepflichtige abzuschieben. Das Gegenteil ist erkennbar.“

Angesichts der Zahl von 30.000 Afghanen, die zurück in ihr Heimatland verbracht werden müssten, ist die gesamte Abschiebepraxis nach Ansicht Weidels neu zu bewerten. Weder genüge hier eine Chartermaschine in unregelmäßigen wöchentlichen Abständen, noch seien die Kosten dem Steuerzahler zu vermitteln. „Solche Maschinen haben bis zum letzten Platz mit Ausreisepflichtigen besetzt und jede Ausweisung kosteneffizient gestaltet zu werden“, forderte die AfD-Politikerin.

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