was war das für ein Jahr, auf das wir an diesen Feiertagen zurückblicken. Seit dem Frühjahr beherrscht ein Thema Medien, Politik und die öffentliche Wahrnehmung: das Coronavirus Sars-CoV-2 und die von ihm ausgelöste, potenziell schwere Atemwegserkrankung Covid-19. Mehr noch als das Virus hat der politische Umgang damit nicht nur unser Land und unsere Gesellschaft drastisch verändert, sondern Europa, die Welt und die internationalen Beziehungen.
Während in China, von wo das Virus sich über die ganze Welt ausgebreitet hat, die Pandemie längst für beendet erklärt wurde und wundersamerweise keine einzige Neuinfektion mehr gemeldet wird, während das Reich der Mitte und seine Wirtschaft gestärkt aus der Krise hervorgegangen sind und weltweit weiter expandieren, beginnt für uns das neue Jahr so, wie das alte endet: im Lockdown. Auf die mit fragwürdigen Verfahren herbeigetesteten »Infektionszahlen« hat der Lockdown kaum einen Einfluss; auf Wohlstand, Wirtschaft und das Leben jedes Einzelnen dafür umso mehr. Der Lockdown ist vor allem ein gigantisches Mittelstandsvernichtungsprogramm und ein Konjunkturprogramm für die internationalen Netzkonzerne, die sich immer enger an die globale politische Klasse herankuscheln.
Leidtragende sind unzählige Mittelständler, Gewerbetreibende, Gastronomen, Händler, Selbstständige, Arbeiter und Angestellte, die mit Sorgen um ihre Existenz und ihren Job ins neue Jahr gehen. Ganz zu schweigen von den Alten, Pflegebedürftigen und Hochbetagten, von denen viele diese Feiertage erzwungenermaßen einsam verbringen müssen.
Weil die Politik versäumt hat, die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen wirksam zu schützen und die heruntergesparten Kapazitäten im Gesundheitssystem wieder aufzubauen, nimmt sie ein ganzes Volk in Geiselhaft und schränkt Grundrechte und bürgerliche Freiheiten in nie dagewesener Weise ein. Als hätte es in vergangenen Jahren keine Engpässe zur Grippesaison in den Kliniken gegeben. Schuld an den Missständen sind nicht die angeblich ach so unvernünftigen Bürger, sondern Politiker, die ihren Job nicht ordentlich gemacht haben.
Hätten Sie sich vor einem Jahr ausmalen können, dass die Polizei zu Weihnachten mit scharfen Kontrollen droht, damit nur ja nicht zu viele Menschen gemeinsam das Fest der Familie feiern? Lassen wir uns von der Hysterie nicht anstecken und von den Schikanen nicht einschüchtern. Halten wir zusammen – Familie und Freunde, Freiheitswille, bürgerliches Selbstbewusstsein und Unternehmergeist sind und bleiben das wichtigste Bollwerk gegen eine Politik, die direkt aus dem Tollhaus zu kommen scheint.
Offener Drogenverkauf in Berliner Parks, Clan-Kriminalität, unsichere Straßen, auf die sich Frauen nachts nicht mehr herauswagen, Asylmissbrauch auf Hochtouren – aber die Polizei kontrolliert vor Restaurants und in Fußgängerzonen, ob auch nicht zu viele Bürger beieinanderstehen und auch jeder brav seine Maske trägt, oder sie zersprengt auf eine Denunziation hin Skatrunden und Rentner-Kaffeekränzchen wegen Verstoßes gegen Corona-Kontaktverbote. Sippenfeste im türkisch-arabischen Clan- und Großfamilien-Milieu sind vom neuen Polizeieifer selbstredend ausgenommen. Das Staatsversagen ist an allen Ecken und Enden mit Händen zu greifen. Und die Bürger dürfen sich dafür noch auf ihre eigenen Kosten verhöhnen lassen, wenn etwa der von Zwangsgebühren überbezahlte ›ZDF‹-Clown Jan Böhmermann einen Kinderchor missbraucht, um »Oma« als »Coronaleugnerin« zu verspotten und ihr den Tod zu wünschen.
Statt echte Probleme zu lösen und frühere Fehler zu korrigieren, setzt die Politik auf eine milliardenteure Impfkampagne. Viele Bürger misstrauen aus gutem Grund Impfstoffen, die in kürzester Zeit auf den Markt geworfen wurden und über deren Nebenwirkungen kaum jemand seriöse Aussagen treffen kann. Damit der Coup nicht scheitert, muss die Panik hochgehalten werden.
Die Aufregung um eine in Großbritannien festgestellte Mutation des Virus kam da gerade recht. Auf einmal ist doch möglich, was die Kanzlerin immer verleugnet hat: die Grenzen zu schließen. Nur halt nicht für illegale Migranten, sondern für rechtstreue Normalbürger. Auch nach Frankreich und in andere Länder soll man am besten gar nicht mehr reisen dürfen, fordern etablierte Politiker. Und sie nennen es auch noch »Grenzschutz«, wenn sie die Bürger einsperren – so wie früher in der »DDR«. Alle dürfen rein, aber keiner darf mehr raus.
Die Abriegelung Großbritanniens zum Jahresende ist die passende Begleitmusik zum Brexit, den die EU-Nomenklatura von Anfang an als Bestrafung inszeniert hat. Mit den Briten verlässt ein marktwirtschaftliches Schwergewicht das Brüsseler Narrenschiff, und der britische Erfolgsautor Douglas Murray lässt keinen Zweifel daran, wer die größte Verantwortung dafür trägt: Angela Merkel. Mit ihrer chaotischen Migrationspolitik hat sie die Briten zum Brexit-Votum geradezu herausgefordert und mit ihrer autoritären und maßlos arroganten Rechthaberei hat sie ein Abkommen zum Wohle der Völker hartnäckig blockiert.
Noch ein Scherbenhaufen mehr auf Merkels langer Desaster-Bilanz. Die alten Wunden sind noch nicht verheilt. Vier Jahre nach dem Terrorattentat vom Breitscheidplatz sind die Absperrbarrikaden immer noch da. Die Weihnachtsmärkte sind inzwischen verschwunden – nicht nur in Berlin.
Niemand weiß, wie viel Schaden Angela Merkel noch anrichten will in ihrer restlichen Amtszeit – wenn sie denn tatsächlich abtritt. Wer aber soll ihr Nachfolger werden? Die talent- und kenntnisfrei daherplappernde Grünen-Chefin Annalena Baerbock glaubt allen Ernstes, dass sie als Bundeskanzlerin geeignet wäre. Und weit und breit ist kein Dieter Bohlen in Sicht, der den Größenwahn dieser Bewerberin auf Normalmaß zurechtstutzt.
Keine Frage, die grüne Ober-Trollin mit den Kobolden in der Batterie und dem Stromspeicher im Netz wäre tatsächlich der Super-GAU im Kanzleramt. Mit Merz, Laschet oder Söder wäre es allerdings um keinen Deut besser. Alle potenziellen Unionskanzlerkandidaten biedern sich um die Wette bei den Grünen an, als gebe es keinen anderen Koalitionspartner. Wer CDU wählt, bekommt genauso grüne Verbotspolitik, Autohasser-Orgien und Kahlschlag im industriellen Kern unserer Volkswirtschaft. Das sollte jeder bedenken, der im Super-Wahljahr 2021 sein Kreuzchen macht.
Vor uns liegen schwierige Zeiten und große Herausforderungen. Auf das Corona-Jahr 2020 folgt das Krisen-Jahr 2021. Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren Freiheit und Bürgerrechte so sehr bedroht wie gerade jetzt: Eine abgewirtschaftete politische Klasse lässt mit ihren zivilgesellschaftlichen Hilfstruppen und mit Unterstützung der von ihrer Gunst abhängigen Medien keine Gelegenheit aus, um Andersdenkende zu diffamieren und mundtot zu machen, als Extremisten abzustempeln oder gleich für verrückt zu erklären.
Der Deutschland-Kurier wird auch im neuen Jahr mit aller Energie für unsere Grundrechte und unsere Freiheit kämpfen und klar und deutlich aussprechen, was andere verschweigen wollen. Das ist unser Auftrag, den wir mit Leidenschaft erfüllen.
Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest, frohe, besinnliche und vor allem ungestörte Feiertage im Kreise Ihrer Familien und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Wir stehen auch 2021 weiter an Ihrer Seite. Versprochen.
