Der politische Betrieb in Berlin nimmt Fahrt auf. Alle Zeichen stehen auf GroKo, und obwohl mir vor deren Politik graust, bin ich doch froh, nun endlich klare Verhältnisse zu haben. Hoffnung auf eine vernünftige Regierung, die Politik im Sinne Deutschlands macht, bestand in dieser Legislaturperiode ja von Anfang an nicht. Ein wichtiger Teil des parlamentarischen Betriebes in Berlin sind die Fachausschüsse, deren Einsetzung in der Plenarsitzung vom 17.01. von allen Fraktionen gemeinsam beschlossen wurde. Als drittgrößte Fraktion des Bundestages entsenden wir eine große Zahl Vertreter in die 23 Fachausschüsse, die nun zu besetzen sind. Erfreulich ist, dass man nicht von der alten, parlamentarischen Tradition abgewichen ist, der größten Oppositionsfraktion den Vorsitz des Haushaltsausschusses zu überlassen. Der Haushaltsausschuss, auch Königsausschuss genannt, hat eine herausragende Bedeutung: Er erarbeitet den Bundeshaushalt und hat damit enormen Einfluss auf alle Bereiche unseres Lebens. Neben dem Haushaltsausschuss werden wir den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie den Ausschuss für Tourismus leiten.
Ich selbst wurde in den Verteidigungsausschuss gewählt. Da ich direkt aus der Truppe in den Bundestag kam, empfinde ich dies als einen sehr passenden Platz für mich. Ich habe den starken Eindruck, dass auch die Politiker im Verteidigungsausschuss in vielerlei Hinsicht die Verbindung zur Realität verloren haben.
Unter anderem werde ich mich für eine verbesserte Ausrüstungs- und Lehrgangssituation, für die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht und für das Ansehen unserer Soldaten in der Öffentlichkeit einsetzen.
Bevor ich es vergesse: Mit einem Schmunzeln erfuhr ich kürzlich, dass ich zum attraktivsten Bundestagsabgeordneten gewählt wurde. Sollte man sich da über Altagssexismus beschweren? Ich denke, ich nehme es als Kompliment und versuche auch künftig in erster Linie mit meiner Politik zu überzeugen.
Jan Nolte
(28) ist Landesvorsitzender der Jungen Alternative (JA) Hessen und Mitglied des Deutschen Bundestages.
